ATALANTA und EUTMEuropean Union Training Mission Mali: Bundeskabinett verlängert Mandate

Das Bundeskabinett hat zwei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei geht es um die Ausbildungs- und Beratungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali und um den Anti-Piraterie-Einsatz ATALANTA vor der Küste Somalias. Der Deutsche Bundestag muss über die Mandatsverlängerung noch beraten und abstimmen.

EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Die Mandatsobergrenze von EUTMEuropean Union Training Mission Mali (European Union Training Mission in Mali) soll gemäß dem Kabinettsbeschluss von 300 auf 350 Soldatinnen und Soldaten angehoben werden. Grund dafür ist die geplante Übernahme des Kommandos durch deutsche Kräfte voraussichtlich im November 2018. Die Mission soll um ein Jahr bis zum 31. Mai 2019 verlängert werden. 

Schwerpunkt des Afrika-Engagements

Die Stabilisierung Malis ist ein Schwerpunkt des deutschen Afrika-Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung.

Unterstützung auch für G5-Sahel

Das Ziel der Ausbildungs- und Beratungsmission ist, die malischen Streitkräfte und künftig auch die gemeinsame Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten in die Lage zu versetzen, selbst für die Sicherheit in ihren Regionen sorgen zu können.

Zentraler Auftrag

Zentraler Auftrag der Mission bleibt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte Malis. Bislang wurden durch EUTMEuropean Union Training Mission Mali weit mehr als 11.000 malische Soldaten ausgebildet.

Darüber hinaus soll künftig auch eine Beratung und Ausbildung in den Sektor-Hauptquartieren der G5-Sahel Eingreiftruppe außerhalb Malis stattfinden. So voraussichtlich in Niger, Mauretanien und Tschad. Durch die verstärkte Ausbildung der Streitkräfte der übrigen G5-Sahel-Staaten, die bislang in Mali erfolgte, soll der grenzüberschreitende Kampf gegen den Terrorismus sowie gegen organisierte Kriminalität durch die G5-Staaten selbst verbessert werden.

Missionen ergänzen sich

Durch den Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der malischen Streitkräfte trägt EUTMEuropean Union Training Mission Mali in bedeutendem Maße zur Unterstützung der malischen Regierung bei der Schaffung von Stabilität in Mali bei. Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung die Aufstellung einer gemeinsamen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten als wichtigen Schritt zu mehr regionaler Eigenverantwortung. Es ist also folgerichtig, dass EUTMEuropean Union Training Mission Mali künftig die gemeinsame G5-Sahel Einsatztruppe in ihrem Hauptquartier und den Sektor-Hauptquartieren beraten wird. Die deutsche Beteiligung an EUTMEuropean Union Training Mission Mali ist komplementär zur Beteiligung an der durch die Vereinten Nationen geführte Friedensmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Beide Missionen unterstützen und ergänzen sich.

ATALANTA

Weiter soll nach dem Willen der Bundesregierung die Anti-Piraterie-Mission ATALANTA am Horn von Afrika um ein Jahr bis zum 31.05.2019 verlängert werden. Die personelle Obergrenze des Mandats sieht unverändert bis zu 600 deutsche Soldatinnen und Soldaten vor. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit einem Seefernaufklärer und einer logistischen Unterstützungseinheit an der Mission.

Piraterie erfolgreich bekämpft

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2008 an der EUEuropäische Union-geführten Operation vor der Küste Somalias. ATALANTA hat wesentlich dazu beigetragen, die Piraterie am Horn von Afrika zurückzudrängen. Es kommt aber immer noch vereinzelt zu Angriffen auf die Handelsschifffahrt. Die kriminellen Netzwerke bestehen zum Teil fort. Der Auftrag der Mission soll daher auch künftig in der Bekämpfung von Piraten liegen. Außerdem dient die Operation dem Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms am Horn von Afrika. 891 Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) und 586 Schiffe von AMISOMAfrican Union Mission in Somalia wurden seit Beginn der Operation ohne Zwischenfälle durch die Operation ATALANTA betreut.

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Deutschlands Engagement bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali und ATALANTA ist Teil des gemeinsamen Handelns der Europäischen Union im Kontext der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik). Und darüber hinaus im Rahmen des vernetzten Ansatzes. Es dient zur Krisenbewältigung und Stabilisierung. Damit kommt die Bundesregierung auch ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCOPermanent Structured Cooperation) nach.

von Jörg Fleischer