Null Toleranz gegenüber Extremisten

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich am Mittwoch im Bundestag zu den Waffen- und Sprengstofffunden bei einem Elitesoldaten der Bundeswehr geäußert.

„Ich begrüße diesen Ermittlungserfolg des MADMilitärischer Abschirmdienst und der Behörden in Sachsen außerordentlich“, sagte die Ministerin. „Ich will an dieser Stelle auch für alle Angehörigen der Bundeswehr ganz klar sagen: Niemand, der in radikaler Art und Weise in unseren Streitkräften so auffällt, hat in der Bundeswehr Platz.“ Sie unterstrich mit dieser Aussage ihre konsequente Haltung der „Null-Toleranz-Linie“ zur Bekämpfung von Extremismus in der Bundeswehr.

Das BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, auch bekannt als MADMilitärischer Abschirmdienst) habe schon länger gegen den Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte ermittelt, sagte Kramp-Karrenbauer. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden habe die Durchsuchung nach einem Hinweis des Nachrichtendienstes der Bundeswehr veranlasst. Es seien nach derzeitigem Kenntnisstand Waffen, Munition sowie Sprengstoff gefunden worden, so die Verteidigungsministerin.

„Solche Soldaten stellen auch die Leistungen und die Werte der Männer und Frauen in Frage, die für uns nicht nur in Deutschland, sondern an vielen Orten der Welt Leib und Leben riskieren“, sagte Kramp-Karrenbauer. Disziplinarmaßnahmen gegen den Verdächtigen seien umgehend eingeleitet worden. „Dieser Soldat wird keine Uniform mehr tragen und auch keine Liegenschaften der Bundeswehr mehr betreten dürfen“, sagte die Ministerin unter dem Applaus der Bundestagsabgeordneten.

Medienberichten zufolge war der Verdächtige schon 2017 ins Visier des BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst geraten. Anfang des Jahres habe der Nachrichtendienst einen Hinweis auf ein Waffenversteck auf dem Grundstück des Soldaten erhalten. Am Mittwochmorgen war das Grundstück von Beamten des Landeskriminalamtes Dresden durchsucht worden. Dabei soll unter anderem ein Sturmgewehr und Plastiksprengstoff entdeckt worden sein. Der Verdächtige – ein 45 Jahre alter Oberstabsfeldwebel – wurde wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz festgenommen und wird nun zur Sache vernommen.

von Timo Kather