NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatz endet im September

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization und ihre Partner werden Afghanistan 20 Jahre nach den islamistischen Terroranschlägen in New York und Washington verlassen. Darauf einigten sich die Außen- und Verteidigungsminister des transatlantischen Verteidigungsbündnisses. Ziel ist nun die geordnete und sichere Rückverlegung.

Zunächst hatten die USA die Rückverlegung ihrer Truppen bis zum 11. September 2021 offiziell angekündigt. Die anderen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, schlossen sich dem an.

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hatte schon am Mittwochmorgen angekündigt, dass die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten dem Beispiel der USA folgen würden. „Ich stehe für einen geordneten Abzug. Und deswegen gehe ich davon aus, dass wir das heute so beschließen werden“, hatte sie im Morgenmagazin von ARD und ZDF gesagt.

2001 begann die Weltgemeinschaft ihr militärisches Engagement in Afghanistan: Sie startete die UNUnited Nations-mandatierte Stabilisierungsoperation ISAFInternational Security Assistance Force, an der sich die Bundeswehr von Anfang an beteiligte. 2003 übernahm die NATONorth Atlantic Treaty Organization das Kommando über die ISAFInternational Security Assistance Force. An diese schloss sich 2015 die Ausbildungsmission Resolute Support an, in der die Bundeswehr als Rahmennation die Verantwortung für den Norden des Landes trägt.

Der Abzug der US-Truppen war ursprünglich sogar für Mai geplant. Aufgrund der stockenden Friedensverhandlungen mit den Taliban hatte US-Präsident Biden die Entscheidung jedoch zunächst ausgesetzt. Der Bundestag hatte das Mandat der Bundeswehr für die Mission Resolute Support im März noch einmal bis Anfang nächsten Jahres verlängert. Es handelte sich um ein Übergangsmandat. „Wir werden nicht zwangsläufig bis Januar 2022 bleiben“, hatte die Verteidigungsministerin dazu gesagt. „Das gibt uns die Chance auf die Unterstützung des Friedensprozesses und den geordneten Abzug.“

Geplant ist nun, bis Mitte September den Abzug der deutschen Kräfte abgeschlossen zu haben. Damit dieser Prozess auch in einer möglicherweise kritischen Gefährdungslage gelingt, wird das von Deutschland geführte Kontingent in Nordafghanistan zunächst verstärkt – zum Beispiel mit Infanteriekräften und Mörsern. Nach derzeitigen Planungen ist die vom Bundestag beschlossene personelle Obergrenze ausreichend.

Die Soldatinnen und Soldaten kehren nach Deutschland zurück

Bei einem Truppenbesuch im Feldlager in Masar-i Scharif Ende Februar hatte die Ministerin eine erste, vorsichtige Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gezogen. „Mit unserem militärischen Engagement in den zurückliegenden, fast 20 Jahren haben wir wichtige Voraussetzungen geschaffen: Die afghanischen Sicherheitskräfte wurden aufgebaut und die Bildungsmöglichkeiten sind, insbesondere für Mädchen und Frauen, deutlich gestiegen.“ Große Teile der afghanischen Bevölkerung hätten Zugang zu sauberem Trinkwasser, auch mit der Digitalisierung gehe es voran.

Man sei weiter bereit, den Friedensprozess zu unterstützen, so Kramp-Karrenbauer. Ein wichtiges Ziel war aber auch der geordnete Abzug. Nun ist er in greifbarer Nähe: Alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden also bis Herbst aus Afghanistan in ihre Heimat zurückkehren.