Menschenrechte brauchen Sicherheit

Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer Afrikapolitik miteinander verwobene Ziele. Allen voran sind dies der Schutz von Menschenleben und die Wahrung der Menschenrechte. Diese Bemühungen schließen nicht nur eine aktive Friedenssicherung sowie die nötige humanitäre Hilfe ein, sondern auch die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, Bildung, Rechtsstaatlichkeit und guter Regierungsführung.

Verstöße gegen die Menschenrechte sind ein häufiger Grund für Konflikte und Kriege,  die entweder zwischen Bürgern und Staat oder zwischen ethnischen Gruppen ausgetragen werden. Nicht selten dauern sie mehrere Jahre oder gar Jahrzehnte an. In vielen Fällen lösen sie gravierende unkontrollierte Migrationsbewegungen aus und destabilisieren ganze Weltregionen.

Ein Kontinent der Widersprüche

Afrika erlebt einen unübersehbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel. In vielen Ländern sind Bürgerbewegungen für den Schutz der Menschenrechte und die Verwirklichung von Demokratie sowie Rechtsstaatlichkeit so aktiv wie noch nie. Das Internet und der Mobilfunk eröffnen den Menschen noch bis vor kurzem ungeahnte Möglichkeiten, auf das wirtschaftliche und politische Geschehen Einfluss zu nehmen. Die Wirtschaft einiger Staaten erzielen zweistellige Wachstumsraten, Rechtsstaatlichkeit festigt sich. Es entsteht eine erstarkende Zivilgesellschaft, durch die das demokratische Staatswesen erstarkt.´

Andererseits ist in vielen Regionen Afrikas die andauernde Gewalt nicht gebändigt. In einigen Regionen brechen gewalttätige Auseinandersetzungen sogar wieder neu auf. Bürgerkrieg herrscht in mehreren Ländern. In einigen Regionen haben Zentralregierungen weitgehend die Kontrolle zugunsten marodierender Krimineller verloren. Religiöser Extremismus ist ein noch nicht eingedämmtes Sicherheitsproblem. Mehrere autoritär geprägte Regime oder gar Diktaturen missachten  die Menschenrechte. Unzählige Menschen leben noch in bitterer Armut und haben keine Perspektive. Der Zugang zu einer angemessenen Gesundheitsversorgung und Bildung bleibt noch vielen Afrikanern verwehrt. All diese Missstände beschneiden die Menschenrechte und sind maßgebliche Fluchtursachen. Damit stellen sie Hindernisse für die Entwicklung Afrikas dar.

Befriedung ist Voraussetzung für Menschenrechte

Die Wiederherstellung und Aufrechterhaltung von Sicherheit sowie der Schutz der Menschenrechte sind unabdingbare Voraussetzungen für den wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbau von kriegs- und krisengeplagten Regionen.

Die deutsche Afrikapolitik gründet sich auf universelle Werte und zielt darauf ab, dass die Menschen in erster Linie selbst für ihren Kontinent verantwortlich sind.

Dabei ist die Bundeswehr ein wichtiges Instrument des Gesamtkonzepts. Sie trägt zum humanitären Schutz von Menschen in Krisenregionen bei und bildet im Rahmen internationaler Friedensmissionen afrikanische Sicherheitskräfte aus, damit in Zukunft diese Länder selbst für ihre Sicherheit sorgen können. Der Bundeswehr fällt außerdem der Schutz deutscher Staatsbürger in Afrika zu. Damit leistet die Bundeswehr einen entscheidenden Beitrag zu Sicherheit und Frieden in Afrika.