Erklärt: Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) stellt nach den Vorgaben des Auswärtigen Amtes (AA) und unter fachlicher Führung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) die Implementierung der völkerrechtlich und politisch verbindlichen Rüstungskontrollverträge und -abkommen für die Bundesrepublik Deutschland sicher.

Beitrag zum sicherheitspolitischen Lagebild

Die mit einigen dieser Verträge verbundenen aktiven Implementierungstätigkeiten führen die ZVBw-Angehörigen auf dem Lande bis nach Zentralasien, in der Luft von Vancouver bis nach Wladiwostok; im Rahmen der passiven Implementierung werden alle ausländischen Inspektionen innerhalb Deutschlands hoheitlich begleitet.

Das ZVBw erstellt die Grundlagen aller deutschen Informationsverpflichtungen aus Rüstungskontrollverträgen und trägt mit seinen Auswertungen der Implementierungstätigkeiten regelmäßig zum sicherheitspolitischen Lagebild der Bundesregierung bei. Darüber hinaus übernimmt das Zentrum Aufgaben der konzeptionellen Zuarbeit zur Fortentwicklung von Rüstungskontrollmaßnahmen und bildet das Rüstungskontrollpersonal für die Bundeswehr und auch vermehrt für andere Vertragsstaaten aus.

Inspizieren, Auswerten, Ausbilden

Über 170 Angehörige des ZVBw inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen. Das ZVBw ist der Streitkräftebasis der Bundeswehr zugeordnet und untersteht truppendienstlich dem Streitkräfteamt. Fachdienstlich ist das ZVBw unmittelbar dem Bundesministerium der Verteidigung – hier der Abteilung Politik – unterstellt. Das dortige Referat für Rüstungskontrolle, Politik II 5, ist unmittelbar weisungsbefugt; es arbeitet eng mit der im Auswärtigen Amt für Abrüstung und Rüstungskontrolle zuständigen Abteilung zusammen, die die grundsätzlichen Vorgaben für die deutsche Implementierungspolitik erlässt.

Vielfältige Aufgaben

Das ZVBw ist verantwortlich für die gesamte Bandbreite der internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung, Nichtverbreitung und Vertrauensbildung. In über 21 zur Implementierung zugewiesenen Verträge und Abkommen ist das ZVBw in unterschiedlicher Ausprägung tätig. Dies reicht von Vertrauensbildenden Maßnahmen des Wiener Dokuments, über die diversen Berichtsverpflichtungen gegenüber den Vereinten Nationen, über „harte“ Verifikationsmaßnahmen des KSE Vertrages bis zu weltweiten Aktivitäten zur Munitionsvernichtung und Sicherung von Kleinwaffenbeständen und zu Aktivitäten im Bereich des Bio- und des Chemiewaffenübereinkommens.

International hoch anerkannt

Von seinen bisher über 3000 Einsätzen führte das ZVBw etwa zwei Drittel im Ausland durch. Zu jeder Zeit des Jahres sind Angehörige des ZVBw für die Bundesrepublik Deutschland im Einsatz für friedliche internationale Zusammenarbeit, Sicherheit, Stabilität und Konfliktbewältigung. Durch ihren Auftrag hat die Dienststelle seit über 27 Jahren die Möglichkeit, den politischen und militärischen Wandel im Einsatzgebiet aktiv zu begleiten und zur positiven Weiterentwicklung dieses dynamischen Prozesses mit ihren Kräften und Mitteln beizutragen. Dabei wurden und werden die Leistungen des ZVBw und seines Personals gerade international hoch geschätzt, was sich unter anderem in der stetig wachsenden Zahl von Ersuchen anderer Staaten um Rat und Hilfe unterschiedlichster Art niederschlägt.

von Ralf Bonk