Wie über große Bundeswehr-Projekte entschieden wird
Hinter aufwendigen Beschaffungen steht ein abgestimmter Prozess aus Prüfung, Abstimmung und parlamentarischer Entscheidung plus Kontrolle.
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Der Deutsche Bundestag billigte am 23. September 2026 unter anderem zahlreiche Munitionsvorlagen, den Kauf kleiner Kampfboote für das Seebataillon, eine maritime Anpassentwicklung IRIS-T SLM, die Modernisierung und Umrüstung von Fennek-Spähwagen sowie Laserzielbeleuchtungsgeräte.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab grünes Licht für die Beschaffung von Luft/Luft-Lenkflugkörpern. Dabei handelt es sich um zwei weitere Lose des Typs AIM-120 AMRAAM. Die Lenkflugkörper sind als Bewaffnung für die Kampfjets F-35A und Eurofighter vorgesehen. Sie dienen zur Bekämpfung von Luftzielen mittlerer Reichweite und erhöhen damit die Durchsetzungs- und Überlebensfähigkeit der Kampfjets der Luftwaffe. Der Kauf wird im sogenannten Foreign-Military-Sales-Verfahren über die Regierung der Vereinigten Staaten abgewickelt und aus dem Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes finanziert.
Die Fähigkeiten zur Selbstverteidigung der Fregatten der Klasse F125 müssen wegen der aktuellen Bedrohungslage im Bereich der Luftverteidigung erweitert werden. Die Schiffe sollen dazu mit dem Flugkörper IRIS-T SLM, der sich auch im Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland bewährt hat, ausgerüstet werden. Der Haushaltsausschuss stimmte in seiner Sitzung der Beauftragung einer maritimen Anpassung des IRIS-T-Systems zur Nutzung auf der Fregatte F125 zu.
Der Haushaltsausschuss des Parlaments gab auch die Serienintegration von Digitalfunkgeräten in Spähwagen der Typen Fennek 1A1 und 1A2 frei. Das Vorhaben ist Teil des Rüstungsprogramms Digitalisierung Landbasierte Operationen. Damit soll die schnelle und digitalisierte Führungsfähigkeit der Spähwagen bei der bodengebundenen Aufklärung und die Vernetzung auf dem Gefechtsfeld weiter interoperabel sichergestellt werden.
Die Haushälterinnen und Haushälter gaben auch grünes Licht für den zweiten Änderungsvertrag zur Entwicklung, Herstellung und Lieferung eines Luftverteidigungssystems für den Nah- und Nächstbereichsschutz. Das System wird gegen Ziele aus der Luft in einem Truppenverband eingesetzt. Die aktuelle Änderung sieht unter anderem vor, die Fahrmodule von Feuerleit- und Flugabwehrraketenpanzern an das in der Bundeswehr querschnittlich genutzte B0-Fahrmodul des GTK Boxer anzupassen und den Trainer des Flugabwehrraketenpanzers als Containerlösung für die Simulation und Ausbildung zu entwickeln.
Folgenden Vorhaben stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags ebenfalls zu:
von Lara Finke und Jörg Fleischer