Ministerin: „Größtes Ertüchtigungspaket in der Geschichte der Bundeswehr“

Der Verteidigungsetat übersteigt 2022 erstmals 50 Milliarden Euro. Das schafft die Basis für eine modern und für Landes- und Bündnisverteidigung voll ausgestattete Bundeswehr, die wegen des Ukraine-Krieges derzeit drängendste Aufgabe. Nun könne dringend benötigtes Material gekauft werden, so Ministerin Christine Lambrecht in ihrer Bundestagsrede.

„Wir wollen die Bundeswehr wieder zu dem machen, was sie sein muss: eine leistungsfähige Armee, die ihren Kernauftrag voll erfüllen kann - unser Land und unser Bündnis zu verteidigen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Aussprache zum Einzelplan 14. Dieser Teil des Bundeshaushaltes enthält die Ausgaben für die Streitkräfte.

Bislang größtes Ertüchtigungspaket für die Bundeswehr

Mit dem um 3,5 Milliarden insgesamt auf rund 50,4 Milliarden Euro gestiegenen Verteidigungshaushalt wird eine solide Grundlage für den Betrieb der Streitkräfte und für die Beschaffung wichtiger Rüstungsgüter geschaffen. Hinzu kommt das gleichfalls noch in der parlamentarischen Beratung befindliche Sondervermögen Bundeswehr mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro.

Aus gutem Grund: „Der brutale russische Angriffskrieg führt uns schmerzhaft eine lang verdrängte Tatsache vor Augen: Wer in Freiheit leben will, braucht militärische Stärke, um diese Freiheit zu verteidigen. Und in diesem entscheidenden Moment steht unser Parlament erneut in großer Geschlossenheit hinter seiner Armee: eine Verfassungskoalition aus Ampel und Union. Gemeinsam werden wir das größte Ertüchtigungspaket in der Geschichte der Bundeswehr im Grundgesetz verankern: ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro“, wie Lambrecht betonte.

Was wird beschafft?

Im Vordergrund steht für die Ministerin die Beschaffung moderner Waffensysteme und persönlicher Ausrüstung für Soldatinnen und Soldaten: „Wir haben die dringendsten Fähigkeitslücken identifiziert. Mit diesem Geld können wir sie schließen.“ 

von Christina Moritz