Pistorius trifft französischen Verteidigungsminister zum Arbeitsgespräch

Boris Pistorius hat seinen französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu zum Arbeitsgespräch getroffen. Die beiden Minister besuchten die binationale Lufttransportstaffel „Rhein/Rhin“ in Évreux und stimmten sich zum gemeinsamen Rüstungsprogramm Main Ground Combat System (MGCSMain Ground Combat System) zur Unterstützung der Ukraine und zu weiteren aktuellen Themen ab.

In einem Abstimmungsprozess der Heere beider Länder zum MGCSMain Ground Combat System sei es gelungen, das High Level Common Operational Requirements Document (HLCORDHigh Level Common Operational Requirements Document) zur Zeichnungsreife zu bringen, lobte Verteidigungsminister Pistorius den Fortschritt am gemeinsamen Kampfpanzerprogramm – und bedankte sich ausdrücklich bei den Chefs der beiden Heere. Das Dokument zu den übergeordneten Fähigkeitsanforderungen an das Waffensystem war nach dem vorangegangenen Ministertreffen im Juli in Berlin entstanden. Es sei heute so konkret wie nie zuvor und so konkret wie es eben sein könne, so Pistorius. Der Zeitplan, so der französische Verteidigungsminister, solle realistisch und flexibel sein. Lecornu sprach von 2040 bis 2045.

Gleichzeitig liefen Expertengespräche zur weiteren Ausgestaltung und Arbeitsteilung des Rüstungsprojektes. In Anbetracht der Komplexität des gemeinsamen Vorhabens – einschließlich rechtlicher und industrieller Aspekte – komme es hier auf Präzision als Grundlage für die weitere Arbeit an, so Pistorius.  Gleichwohl seien Ergebnisse bis Ende dieses Jahres zu erwarten. Der Minister betonte in diesem Zusammenhang, dass man bei MGCSMain Ground Combat System über ein völlig neues System spreche und nicht über eine Weiterentwicklung der Kampfpanzer Leopard oder Leclerc. 

Unterstützung der Ukraine „as long as it takes”

Pistorius ließ auch während seines Besuches in Frankreich keinen Zweifel daran, dass Deutschland die Ukraine so lange wie nötig politisch, finanziell, humanitär und mit militärischem Material unterstützen werde. Deutschland will darüber hinaus den Aufbau künftiger ukrainischer Streitkräfte aktiv mitgestalten. In diesem Zusammenhang erörterten die beiden Verteidigungsminister die mögliche Führung einzelner Fähigkeitscluster – beispielsweise das der bodengebundenen Luftverteidigung. Zur Sprache kam dabei auch die Schaffung eines Ukraine Assistance Fund, der die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine ermöglichen soll.

Erste Sitzung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rates auf Ministerebene 

Mit Blick auf das kommende Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister am 12. und 13. Oktober diskutierten Pistorius und Lecornu anstehende Themen der vorgeschlagenen Agenda. Insbesondere mit Blick auf die Situation auf dem Balkan beobachte man zunehmende Spannungen im Kontext geopolitischer Konkurrenz zu Russland. Ein weiteres Thema bei dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Treffen wird voraussichtlich die Nachfolge des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretärs Jens Stoltenberg werden. Geplant ist zudem die konstituierende Sitzung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rates auf Ministerebene einschließlich des Austauschs mit dem neuen Verteidigungsminister der Ukraine.

Gemeinsame Lufttransportstaffel in Évreux steht für deutsch-französische Partnerschaft

Dem Arbeitsgespräch der beiden Verteidigungsminister vorangegangen war ein gemeinsamer Besuch der in Évreux stationierten deutsch-französischen Lufttransportstaffel „Rhein/Rhin“. Die Staffel war im März 2022 in Dienst gestellt worden und gilt als gelungenes Beispiel der europäischen Zusammenarbeit. Das erfolgreiche Rüstungsprojekt der beiden Länder beinhaltet die Beschaffung von insgesamt zehn Transportmaschinen des Typs C-130J Super Hercules. 

Im Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten betonte der deutsche Minister, dass die Staffel Fahrt aufgenommen habe und sich in großen Schritten in Richtung ihrer vollen Einsatzbereitschaft bewege. Kernauftrag der Staffel ist die Unterstützung beziehungsweise der Transport von Spezialkräften. Für ihn stelle die Kooperation der beiden Nationen an dem französischen Standort einen bedeutenden Meilenstein der deutsch-französischen Partnerschaft dar, unterstrich Pistorius.