Heute: Livestream mit Staatssekretär Tauber zur Drohnendebatte

Zur Information und Diskussion über militärisch-operative Aspekte eines möglichen Einsatzes bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr bietet das BMVgBundesministerium der Verteidigung eine Präsentation unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Peter Tauber, an. Diese richtet sich an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und ihre Mitarbeiter.

Um möglichst vielen Abgeordneten Gelegenheit zur Teilnahme zu ermöglichen, findet die Präsentation in jeweils zwei Veranstaltungen an diesem Montag, 25. Mai, im Deutschen Bundestag und morgen, Dienstag 26. Mai, in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund statt.

Per Livestream

In diesem Rahmen kann die „Präsentation zu militärisch-operativen Aspekten bewaffneter Drohnen“ mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Peter Tauber in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund am morgigen Dienstag, 26. Mai, online verfolgt werden. Bei der Veranstaltung zur Information der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist am Dienstag von 13 bis 15 Uhr ein Livestream geschaltet.

Crossmedial und interaktiv geführter Dialog

Kategorie#DrohnenDebatte2020

Auftaktveranstaltung: Beiträge der Fachleute

Ausgewählte Beiträge der an der Auftaktveranstaltung beteiligten Fachleute in Form von Videos und themenbezogenen Papieren.

Diese Livestream-Schaltung findet im Kontext eines breit angelegten, crossmedial und interaktiv geführten gesellschaftlichen Dialogs zu politischen, ethischen und völkerrechtlichen Aspekten zum Thema bewaffnete Drohnen statt.

Dazu hatte das BMVgBundesministerium der Verteidigung am 11. Mai zum Auftakt eine Podiumsdiskussion mit Expertinnen und Experten aus Bundeswehr, Politik, Wissenschaft, Kirchen und Vertretern weiterer gesellschaftlicher Institutionen gestartet und dabei die Öffentlichkeit via Twitter und E-Mail eingebunden. Es folgte am 18. Mai ein Livechat mit Tauber und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn.

Der Livestream an diesem Dienstag zur Abgeordneten-Information „Präsentation zu militärisch-operativen Aspekten bewaffneter Drohnen“ stellt einen weiteren Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte zum Thema dar. Im Mittelpunkt sollen die Fragen stehen, wofür die Bundeswehr bewaffnete Drohnen benötigt und wie und unter welchen Rahmenbedingungen diese eingesetzt würden.

Geplanter Ablauf der Veranstaltung

Nach der Begrüßung durch den Parlamentarischen Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung wird die Präsentation durch Generalleutnant Bernd Schütt, Abteilungsleiter Strategie und Einsatz, BMVgBundesministerium der Verteidigung, anmoderiert.

Aspekte der folgenden Präsentation sind:

1. Systemfähigkeiten Remotely Piloted Aircraft System (RPASRemotely Piloted Aircraft System)
2. Darstellung Bedrohungsszenarien im Einsatzgebiet Resolute Support Afghanistan
3. Rules of Engagement (RoE), Command and Control.

Hierzu führen Oberstleutnant i.G.im Generalstabsdienst Jan Smekal, Abteilung Planung, BMVgBundesministerium der Verteidigung, und Oberst Matthias Ehbrecht, Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, zu ihren Erfahrungen aus dem Einsatzgebiet Afghanistan aus. Die anschließende Diskussionsrunde steht unter der Leitung von Generalleutnant Bernd Schütt, der auch abschließend zusammenfasst, ehe der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung die Teilnehmer verabschiedet.   

Tauber hat sich für die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen. Denn bewaffnete Drohnen dienen vor allem dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Nach Ansicht des Parlamentarischen Staatssekretärs handelt es sich beim Thema bewaffnete Drohnen um eines der wichtigsten und kontroversesten Themen in Deutschland. Klar sei schon jetzt, dass die Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Bewaffnung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr überhaupt erst nach einer breit geführten gesellschaftlichen Debatte fallen könne, so Tauber.

von Jörg Fleischer