„Es geht weniger um Aufrüstung als um Ausrüstung“

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am Montag im ZDF-Morgenmagazin Fragen zur Verwendung des Sondervermögens der Bundeswehr beantwortet. Neben einer Verbesserung der persönlichen Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten soll das Geld unter anderem für die Erfüllung von NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnisverpflichtungen eingesetzt werden.

Bundeskanzler Scholz hatte dem Verteidigungsministerium als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. „100 Milliarden hört sich im ersten Moment unglaublich viel an. Aber es geht darum, dass wir jetzt damit endlich die Anschaffungen machen können, zu denen wir uns auch verpflichtet haben“, sagte Verteidigungsministerin Lambrecht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. „Es geht nicht darum, ein Wunschkonzert auszulösen. Sondern es geht darum, dass wir das, was dringend notwendig ist, jetzt auch anschaffen können.“

Investitionen in Kampfjets, Panzer, Hubschrauber

Als Beispiele nannte die Ministerin Investitionen in moderne Funkgeräte und Schutzwesten für die Bundeswehrangehörigen, aber auch die Finanzierung eines Nachfolgers für den Kampfjet Tornado. „Da geht es darum, dass wir unsere Verpflichtung in der NATONorth Atlantic Treaty Organization auch erfüllen können. Wenn wir uns zur nuklearen Teilhabe verpflichtet haben, dann muss das auch gewährleistet werden.“

Auch seien Investitionen in Hubschrauber und Panzer vorstellbar, sagte Lambrecht. Hauptaufgabe der Bundeswehr sei aber die Landes- und Bündnisverteidigung. Dafür brauche man eine gut ausgestattete Truppe. „Es geht weniger um Aufrüstung als um Ausrüstung, weil wir da Defizite haben.“

Strukturveränderungen in der Beschaffung

Lambrecht kündigte zudem an, die Beschaffungsorganisation der Bundeswehr effizienter zu gestalten. „Zurecht wird gesagt: Geld ist gut, das ist ganz wichtig. Aber jetzt geht es auch darum, die Strukturen zu verändern. Und das muss Hand in Hand gehen.“ Es könne nicht sein, dass sich manche Ausschreibungsverfahren über zehn Jahre oder länger hinzögen. „Das muss schneller gehen, das muss viel effektiver werden.“

Humanitäre Korridore für Ukraine-Flüchtlinge

Weitere Unterstützungen an die Ukraine würden geprüft, so Lambrecht. „Es muss aber auch immer klar sein, dass wir unsere Bundeswehr dabei nicht schwächen dürfen. Das ist unser Auftrag: die Landes- und Bündnisverteidigung auch zu gewährleisten.“ Die Aufnahme von Gesprächen zwischen den Kriegsparteien begrüßte die Ministerin. „Es ist gut, dass miteinander gesprochen wird. Aber da müssen jetzt auch Resultate kommen. Wir brauchen jetzt ganz dringend Korridore, damit die Menschen sich ohne Sorge vor Gewalt auf die Flucht begeben können.“

Die Verteidigungsministerin wird am Montagabend auf einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag sprechen.

von Timo Kather