Neue Berichte zu Rüstung und materieller Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, und der Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Benedikt Zimmer, haben den 14. Rüstungsbericht und den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr II/2021 vorgestellt.

Das Verteidigungsministerium informiert Parlament und Öffentlichkeit zweimal im Jahr über Fortschritte und Herausforderungen im Rüstungswesen. Zusammen mit dem Rüstungsbericht wird auch der „Bericht über die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ veröffentlicht. Dieser besteht aus einem offenen und einem geheimen Teil. Die letzten Berichte erschienen Ende Mai 2021.

18,3 Milliarden Euro für Rüstung

Alles in allem stieg der Umfang des Rüstungswesens im Jahr 2021 auf rund 18,3 Milliarden Euro. Das sind 1,5 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. 8,7 Milliarden Euro entfielen auf militärische Beschaffungen durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr). Die Instandsetzung ihres Geräteparks ließ sich die Bundeswehr 4,5 Milliarden Euro kosten.

In „Betreiberlösungen“ – also für bundeswehreigene Dienstleister wie das BwBekleidungsmanagement – wurden 3,4 Milliarden Euro investiert. Weitere 1,7 Milliarden Euro flossen in die Erforschung, Entwicklung und Erprobung neuer Wehrtechnik. Der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligte zudem künftige Investitionen in Höhe von 23,3 Milliarden Euro.

Die materielle Einsatzbereitschaft aller im Bericht umfassten 71 Hauptwaffensysteme hat sich im Berichtszeitraum insgesamt verstetigt. Ein Erfolg: Die durchschnittliche Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr stieg binnen eines Jahres von 74 Prozent (Oktober 2020) über 76 Prozent (Mai 2021) auf nunmehr 77 Prozent (Oktober 2021).

Die durchschnittliche materielle Einsatzbereitschaft von 38 Hauptwaffensystemen lag über der Zielgröße von 70 Prozent, elf Waffensysteme – meist älteren Baujahres – lagen unter 50 Prozent. Bei Kampffahrzeugen lag die Einsatzbereitschaft im Schnitt bei 71 Prozent, bei Unterstützungsfahrzeugen bei 82 Prozent.

Im Bericht stellt General Zorn heraus, dass die Einsatzbereitschaft mehr erfordert als nur materiell einsatzbereite Waffensysteme. Sie bedürfe vielmehr einer vernetzten Betrachtung aller Ressourcenkategorien, die sich auf die Gesamteinsatzbereitschaft der Streitkräfte auswirken. In diesem Sinne hat der Generalinspekteur eine umfassende Weiterentwicklung und Neuausrichtung der bisherigen Systematik der Einsatzbereitschaft beauftragt.