Litauen: Neuaufstellung einer deutschen Kampfbrigade für die Ostflanke

Ab dem kommenden Jahr wird schrittweise mit der Aufstellung einer deutschen Brigade beim NATO-Partner Litauen begonnen. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag an. Er informierte den Verteidigungsausschuss über den Planungsstand. Ministerium und Bundeswehr arbeiten derzeit gemeinsam an der Planung für die Brigade Litauen.

Deutschland verstärkt sein militärisches Engagement an der NATO-Ostflanke: Schon im nächsten Jahr soll mit der Aufstellung der neuen Brigade Litauen begonnen werden, die ständig im Baltikum stationiert sein wird. Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und dem Angriff auf die Ukraine hat die NATO ihre Fähigkeiten zur Bündnisverteidigung in Osteuropa immer weiter verstärkt. Nun geht Deutschland einen Schritt weiter.

Bereits seit mehr als sechs Jahren sind Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen im Einsatz, wo Deutschland als Rahmennation die Führung der multinationalen NATO-Battlegroup zum Schutz der Ostflanke übernommen hat. Dort sind mehr als 800 deutsche Soldatinnen und Soldaten Kern der Vorauspräsenz des Bündnisses (enhanced Forward Presence, eFPenhanced Forward Presence) in Litauen. Darüber hinaus wurde nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine in Litauen ein vorgeschobener Gefechtsstand der Bundeswehr aufgebaut, der sowohl Übungen als auch den möglichen Einsatz einer deutschen Kampfbrigade im Baltikum vorbereitet. Diese in Deutschland stationierte Brigade ist Teil der NATO-Verstärkung osteuropäischer Länder unter dem Namen enhanced Vigilance Activities (eVAenhanced Vigilance Activities). Die Kontingente von eFPenhanced Forward Presence und eVAenhanced Vigilance Activities wechseln – die eFPenhanced Forward Presence-Soldatinnen und Soldaten kehren nach ihrer mehrmonatigen Auslandsverwendung wieder zu ihren Stammeinheiten nach Deutschland zurück. Aus Deutschland verlegt wiederum deren Ablösung nach Litauen.

Attraktive Rahmenbedingungen schaffen

Die Angehörigen der neu geplanten Brigade bleiben dagegen in Litauen und werden ihren Dienst im Baltikum so leisten, wie es auch im Grundbetrieb in Deutschland üblich ist. Die neue Brigade wird die Aufgaben der eFPenhanced Forward Presence- und eVAenhanced Vigilance Activities-Kräfte Litauen übernehmen, erklärte Minister Pistorius im Bundestag. Dazu würden zum einen Gespräche mit dem Gastgeberland über die infrastrukturellen Rahmenbedingungen der dauerhaften Stationierung geführt. Schließlich sollen nicht nur für die Soldatinnen und Soldaten, sondern auch für deren Angehörige, die eventuell mit nach Litauen ziehen, attraktive Bedingungen geschaffen werden. Kitas, Schulen, Wohn- und Karrieremöglichkeiten werden benötigt. Litauen hat großes Interesse an dieser Stationierung.

Gespräche über die Struktur der Brigade werden zudem mit weiteren NATO-Partnernationen geführt, hier vor allem Norwegen und die Niederlande. Im Kern wird sie jedoch eine deutsche Kampfbrigade mit schweren Kräften des Heeres sein. Das bedeutet, dass die Kampftruppen aus Panzergrenadier- und Kampfpanzereinheiten der Bundeswehr bestehen werden. Auch die für den Grundbetrieb erforderlichen Unterstützungskräfte werden dauerhaft in Litauen stationiert sein.

Robuste Brigade als Teil der NATO-Verteidigungspläne

Bei der Aufstellung der Brigade Litauen setzt die Bundeswehr zunächst auf die Freiwilligkeit ihrer Soldatinnen, Soldaten und Mitarbeitenden. An einem Attraktivitätsangebot für sie und ihre Angehörige wird derzeit gearbeitet. Vorrang aber haben die NATO-Vorgaben. Um die Attraktivität des Dienstes in Litauen zu fördern, kommt ein Standort bei den größeren Städten Kaunas oder Vilnius infrage. Derzeit laufen dazu weitere Abstimmungen mit Litauen.

Der erste Teil der Planungen soll bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Dann wird auch die Struktur der Brigade feststehen. Die Stationierung erfolgt darauf schrittweise in Abhängigkeit von der Fertigstellung der militärischen und zivilen Infrastruktur vor Ort. Als Teil der Division 2025 ist die Brigade Litauen ein weiterer Meilenstein der Zeitenwende. Die Division 2025 soll der NATO ab 2025 für die Bündnisverteidigung zur Verfügung stehen. Als fest stationierter Kampfverband außerhalb Deutschlands ist die Aufstellung der Brigade Litauen ein besonderes Signal der Solidarität gegenüber den NATO-Partnern.