Österreich und die Schweiz beteiligen sich an European Sky Shield Initiative

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Bern seine schweizerischen und österreichischen Amtskolleginnen Viola Amherd und Klaudia Tanner zu einem trilateralen Gespräch getroffen. Beide Länder werden sich an der gemeinsamen Beschaffung  von Luftverteidigungssystemen durch dann 19 Nationen beteiligen.

Minister Pistorius hat mit seinen beiden Amtskolleginnen über die Folgen des Kriegs in der Ukraine, die Situation auf dem Westbalkan sowie den aktuellen Stand und die Weiterentwicklung der militärischen Kooperation zwischen den drei DACH-Nationen Deutschland, Österreich (Austria) und der Schweiz (Confoederatio Helvetica) beraten. Die trilateralen DACH-Treffen dienen dem regelmäßigen Austausch über aktuelle sicherheitspolitische Themen und gemeinsame Projekte sowie Einsätze, Übungen und Ausbildung. Auch im Bereich Forschung und Technologie wollen die drei Länder noch enger kooperieren und haben dazu eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Bei dem Treffen sind Österreich und die Schweiz dem Projekt ESSIEuropean Sky Shield Initiative beigetreten. Beide Länder haben auch dazu entsprechende Absichtserklärungen unterzeichnet. Mit der European Sky Shield Initiative – kurz ESSIEuropean Sky Shield Initiative – wollen sich die beteiligten Nationen besser gegen Angriffe durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge schützen. Mit Österreich und der Schweiz beteiligen sich nun 19 Staaten an dem Vorhaben, das auf einer deutschen Initiative beruht und von Deutschland auch koordiniert wird.

Sowohl im EUEuropäische Union- als auch im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Rahmen arbeiten die europäischen Staaten immer enger bei Rüstungs- und Entwicklungsvorhaben zusammen. Das steigert die Effizienz und spart Kosten. Das Ziel der European Sky Shield Initiative ist zunächst der gemeinsame Kauf marktverfügbarer oder bereits entwickelter Systeme.

Ukraine-Unterstützung

Bei dem DACH-Treffen wurde auch die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression beraten. Mit der Schweiz gibt es bilaterale Gespräche zum Rückkauf von Leopard-Kampfpanzern durch den deutschen Hersteller. Die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Leopard 1 hat die Schweiz aufgrund ihrer Neutralitätsverpflichtung bereits abgelehnt. Eine Entscheidung zum Rückkauf von 25 Leopard 2 steht noch aus. Die Kampfpanzer aus der Schweiz könnten bei der Bundeswehr die durch deutsche Lieferungen an die Ukraine entstandene Bestandslücken füllen.

Deutschland werde die Ukraine weiter unterstützen so lange es notwendig sei, sagte Verteidigungsminister Pistorius. Er würdigte die nichtmilitärische und humanitäre Hilfe der neutralen Länder: „Alles, was von dort geleistet werden kann, hilft.“ Pistorius bedauerte, dass die Schweiz die Lieferung der Leopard 1 ablehnt. Zugleich betonte der Minister: „Ich respektiere in vollem Umfang die Neutralität der Schweiz“.