Ministerin: Bundeswehr wird durch Etat 2023 und Sondervermögen weiter gestärkt

Verteidigungsministerin Lambrecht hat bei den Beratungen zum Haushaltsgesetz 2023 im Parlament bei der ersten Lesung erklärt, mit den Finanzmitteln komme Deutschland seiner Verantwortung für die Landes- und Bündnisverteidigung weiter nach.

Die Ministerin betonte: „Im Einzelplan 14 folgen den Worten auch Taten.“ Die Bundeswehr, die über viele Jahre lang zusammengestutzt worden sei, werde nun wieder stark gemacht. Sie werde mit neuem Gerät ausgestattet. Lambrecht machte klar: Sie habe die Tornado-Nachfolge entschieden und auch die Entscheidung für den Chinook-Transporthubschrauber getroffen. Mit den Investitionen in Menschen und Material für die Bundeswehr komme Deutschland seiner Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und den Partnern nach. „Ich habe da noch einiges vor“, kündigte die Ministerin an. 

Sondervermögen für die Bundeswehr 

Für das kommende Jahr 2023 seien im Einzelplan 14 insgesamt 50,1 Milliarden Euro vorgesehen, eine Steigerung um rund 2,8 Milliarden Euro gegenüber dem bisherigen Finanzplan. Zudem stünden rund 8,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr zur Verfügung. Das sei Geld, das jetzt in die Planung rasch eingeflossen sei und das seine Wirkung schnell entfalten werde. Bis zum 1. September seien 65 Vorhaben identifiziert worden, die vom Sondervermögen für die Bundeswehr abgedeckt werden könnten. 41 davon seien bereits bewilligt. „Das ist zügige Umsetzung“, betonte Lambrecht im Deutschen Bundestag. 

Landes- und Bündnisverteidigung 

Die Ministerin machte deutlich, das Sondervermögen in Verbindung mit dem Etat 2023 stelle auch die entschlossene und weithin beachtete Reaktion Deutschlands auf den fortdauernden Krieg Russlands in der Ukraine dar. Es sei zudem Deutschlands Reaktion auf tiefgreifende Veränderungen in der Welt, die neue Unsicherheiten mit sich brächten. Die Ministerin versprach im Deutschen Bundestag: „Ich werde sehr darauf achten, dass ich die Landes- und Bündnisverteidigung auch künftig gewährleisten kann.“

„Wir nehmen diese Aufgabe an“

Lambrecht ließ keinen Zweifel daran, dass die 100 Milliarden Euro des Sondervermögens genau das sei, was die Bundeswehr jetzt brauche. Denn die neuen Herausforderungen seien enorm. Auch im Bündnis werde genau darauf geachtet, ob Deutschland seinen Aufgaben nachkomme. „Wir nehmen diese Aufgabe an“, betonte Lambrecht im Parlament.

von Jörg Fleischer