Der Deutsche Bundestag hat am 21. und 22. November über insgesamt sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr in erster Lesung beraten. Dabei handelt es sich um die Missionen Sea Guardian, Counter Daesh, Resolute Support, UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan, MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali und Irak. Vertreter aller Fraktionen dankten den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz.
Die Befassung des Bundestages mit den Mandaten ist notwendig, da diese Ende dieses beziehungsweise Anfang nächsten Jahres auslaufen. Daher müssen sie, möglicherweise noch vor dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung, verlängert werden, zunächst jedoch nur um drei Monate. Über die künftige Ausgestaltung soll dann die nächste Bundesregierung entscheiden.
In seiner ersten Sitzung nach der Konstituierung wies das Parlament die fünf Auslandsmissionen in den übergangsweise eingerichteten Hauptausschuss zur weiteren Beratung. Die dafür normalerweise zuständigen Gremien, wie etwa der Verteidigungsausschuss, sind derzeit noch nicht gebildet worden.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betonte, die Bundeswehr, „unsere Parlamentsarmee“, sei derzeit weltweit in insgesamt 13 Einsätzen. „Wir können stolz sein auf diese Männer und Frauen.“ Die nunmehr notwendige Verlängerung von fünf Einsätzen, sei ein Signal an Deutschlands Partner in der Welt – ein Signal für Verlässlichkeit, Vertrauen und Berechenbarkeit. Gegen den internationalen Terror bedürfe es einer „entschlossenen Antwort“, so die Ministerin.
von Jörg Fleischer
