Bundesregierung beschließt Verlängerung von EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Das Bundeskabinett hat am 22. März 2017 beschlossen, dass sich Deutschland weiter an der EUEuropäische Union-Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali beteiligt. Das Mandat der Bundeswehr soll bis zum 31. Mai 2018 verlängert werden. Der Bundestag muss dem Beschluss noch zustimmen.

Die personelle Obergrenze soll unverändert bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten betragen. Aktuell gehören dem EUEuropäische Union-Kontingent in dem westafrikanischen Staat rund 140 Soldaten der Bundeswehr an. Das Einsatzgebiet der deutschen Mission bleibt das Gebiet bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Bamako, Gao und Timbuktu. Die Soldaten sind zur Selbstverteidigung bewaffnet, greifen aber nicht aktiv in Kampfhandlungen ein.

Ausbildung und Beratung

Das Mandat der Bundeswehr bei der European Union Training Mission Mali (EUTMEuropean Union Training Mission Mali) sieht unverändert die Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte vor. Der Schwerpunkt liegt in der Pionier-, Logistik und Infanterieausbildung. Es geht jedoch nicht allein um militärische Fähigkeiten, sondern auch um die Vermittlung moderner Menschenführung sowie ethischer und völkerrechtlicher Aspekte. Übergeordnetes Ziel der EUEuropäische Union-Mission ist es, dass die malischen Streitkräfte selbstständig für Sicherheit im Land sorgen können.

Schwerpunkt des deutschen Engagements

Damit bleibt die Stabilisierung Malis ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der afrikanischen Sahel-Region. Dies geschieht im Rahmen des vernetzten Ansatzes gemeinsam mit den internationalen Partnern, einschließlich der Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Der vernetzte Ansatz von Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bleibt zentraler Bestandteil der intensiven Bemühungen der Bundesregierung in Mali.

Frieden und Entwicklung fördern

Die internationalen Anstrengungen, bei denen Deutschland eine wesentliche Rolle spielt, sollen dazu beitragen, Frieden und Entwicklung in der Region zu fördern. Es gilt, Mali als wichtige Transitregion auf der zentralen Mittelmeerroute zu stabilisieren und den Menschen eine Lebensperspektive für die Zukunft zu schaffen. Die humanitäre Situation hat sich grundsätzlich verbessert, allerdings bleibt die Sicherheitslage aufgrund von Terrorismus und Konflikten bewaffneter Gruppen besonders im Norden und im Zentrum Malis nach wie vor fragil.