Wie über große Bundeswehr-Projekte entschieden wird
Hinter aufwendigen Beschaffungen steht ein abgestimmter Prozess aus Prüfung, Abstimmung und parlamentarischer Entscheidung plus Kontrolle.
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages genehmigte am 25. September die Beschaffung von Lenkflugkörpern. Es handelt sich um Lenkflugkörper zur Abwehr von Flugkörpern für die Korvetten und Fregatten sowie für den Luftkampf.
Die Bundeswehr wird mehrere Hundert RAM (Rolling Airframe Missile) Block 2B beschaffen. Dazu gab der Haushaltsausschuss die erforderlichen Mittel in Höhe von rund 372,6 Millionen Euro frei, die aus dem Sondervermögen und dem regulären Verteidigungshaushalt aufgebracht werden. Die Lenkflugkörper werden von August 2029 bis November 2031 ausgeliefert. Zusätzlich werden Ergänzungsverträge, unter anderem zum Kauf von Transport- und Lagerbehältern für die Flugkörper, mit einem Volumen von rund 26 Millionen Euro geschlossen. Der Ausschuss stimmte bereits 2022 einer ersten Beschaffung der neuen Lenkflugkörper zu.
Das Projekt Rolling Airframe Missile ist eine seit 1976 bestehende Kooperation zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Die Vorgängerversionen RAM Block 1A und RAM Block 2 werden bereits von der Marine genutzt. Mit der Version RAM Block 2B erhalten die Lenkflugkörper einen verbesserten Infrarotsuchkopf sowie ein Missile-to-Missile-Link, der den Datenaustausch zwischen den Flugkörpern einer Salve ermöglicht. Die RAM-Lenkflugkörper werden auf allen Fregatten und Korvetten der Deutschen Marine zur Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft im Nächstbereich eingesetzt.
Für den Eurofighter werden neue Luftkampf-Lenkflugkörper – von der US-Regierung – beschafft. Der Finanzbedarf für mehrere Dutzend Lenkflugkörper des Typs AIM-120 C8 Advanced Medium-Range Air-to-Air-Missile (AMRAAM) und Trainingslenkflugkörper beläuft sich auf rund 122 Millionen Euro. Auch dieses Beschaffungsprojekt wird über das Sondervermögen Bundeswehr und den regulären Verteidigungsetat finanziert. Die Lieferung der Lenkflugkörper soll im Zeitraum 2029 bis 2032 erfolgen. Der Ausschuss stimmte bereits im Frühjahr einer Lieferung der neuen AMRAAM-Lenkflugkörper zu.
Der Eurofighter verfügt mit den AMRAAM-Lenkflugkörpern und den Meteor-Lenkflugkörpern über einen flexibel einsetzbaren Waffenmix im Bereich mittlerer Reichweite zur Sicherung des Luftraums, zur Luftverteidigung und im Luftangriff. Die Vorgängerversion AMRAAM AIM-120 B erreicht in den kommenden Jahren das Ende der Nutzungsdauer.
von Florian Manthey