Auftrag: Cyber-Verteidigung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat heute die Pläne zur Bündelung der Cyber- und ITInformationstechnik-Fähigkeiten der Bundeswehr vorgestellt. Vorgesehen sind die Einrichtung einer eigenständigen Abteilung im BMVgBundesministerium der Verteidigung und die Aufstellung eines militärischen Organisationsbereichs für den Cyber- und Informationsraum mit einem Inspekteur an der Spitze sowie zwei neuen Dienststellen.

Der Organisationsbereich wird von einem neuen Kommando (Kdo CIRCyber- und Informationsraum) in Bonn truppendienstlich und fachlich geführt werden. Es geht um die Aufgaben Cyber, ITInformationstechnik, militärisches Nachrichtenwesen, Geoinformationswesen und Operative Kommunikation. Insgesamt 13.500 Dienstposten werden von den anderen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen in die neue Struktur wechseln – 12.800 davon aus der Streitkräftebasis.

300 Dienstposten sind für das Kommando CIRCyber- und Informationsraum sowie für zwei neue Cyber-Zentren vorgesehen: das „Zentrum Cyber-Operationen“ und das „Zentrum für Cyber-Sicherheit der Bundeswehr“. Sie werden gebildet aus dem bisherigen Computer Emergency Response Team der Bundeswehr, dem Betriebszentrum ITInformationstechnik-System der Bundeswehr (BITSBetriebszentrum IT-System) sowie der Gruppe Computer-Netzwerk-Operationen und stellen die zweite nachgeordnete Ebene des Kommandos dar.

Die erste nachgeordnete Ebene umfasst das Kommando Strategische Aufklärung und das Führungsunterstützungskommando, das in „Kommando Informationstechnik der Bundeswehr“ umbenannt wird. Die bisherigen Standorte der Dienststellen bleiben erhalten. Der neue Inspekteur – ein Generalleutnant – soll zum 1. April 2017 die Führung des neuen Kommandos CIRCyber- und Informationsraum übernehmen. Im Ministerium an den beiden Dienstsitzen in Bonn und Berlin wird bereits zum 1. Oktober dieses Jahres die Abteilung Cyber/ITInformationstechnik (CITCyber- und Informationstechnik) eingerichtet. Hier wird ein Ressort Chief Information Officer die Verantwortung für die Themen Cyber und ITInformationstechnik mit Budgethoheit übernehmen.

Ergebnisse des Aufbaustabes

Um die Bundeswehr im Cyber-Raum zukunftsfähig zu machen, hatte die Ministerin die Bildung eines Aufbaustabes angeordnet, der im November 2015 unter Federführung von Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder seine Arbeit aufnahm. Leiter des Aufbaustabes sind der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Markus Kneip und der Beauftragte Strategische Steuerung Rüstung, Gundbert Scherf. Der Aufbaustab hat seinen Abschlussbericht vorgelegt und wird nun die Feinausplanung des neuen Organisationsbereichs steuern.

Die Konzentration der Kräfte zeigt, wieviel Potenzial bereits in den Streitkräften vorhanden ist. Dennoch wurden Felder identifiziert, wo noch Handlungsbedarf besteht. Das betrifft vor allem die personellen Ressourcen. ITInformationstechnik-Spezialisten sind auf dem Arbeitsmarkt hoch nachgefragt. Das Ministerium hat drauf reagiert und Mitte März das Projekt Digitale Kräfte als Teil der Arbeitgeberkampagne „Mach, was wirklich zählt“ gestartet. Auch die gezielte Aktivierung des Reserve-Potenzials kann eine weitere Maßnahme im Bereich Personal sein.

Kooperation mit anderen Behörden

Um die Zusammenarbeit mit anderen Behörden, gesellschaftlichen Akteuren und der Wirtschaft sowie Industrie zu institutionalisieren, wird an der Universität der Bundeswehr in München ein bundesweit einzigartiger „Cyber-Cluster“ eingerichtet. Es geht nicht nur um die Bundeswehr, die ihr Netzwerk – als Daueraufgabe – vor Angriffen schützen muss: Der Aufbau von Cyber-Fähigkeiten in den Streitkräften ist auch ein wichtiger Beitrag zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Unsere Gesellschaft ist auf die freie Nutzung des Cyber- und Informationsraumes angewiesen. Für Einsätze – auch im Cyber- und Informationsraum – gilt selbstverständlich der Parlamentsvorbehalt.