Agenda Rüstung: Die Trendwende wirkt

Die Agenda Rüstung greift zunehmend. Rund 35 Milliarden Euro wurden seit 2014 durch den Deutschen Bundestag für Investitionen in die Ausrüstung der Bundeswehr freigegeben.

Wenden erfordert Kraft. Wieviel Kraft und Aufwand hinter der Agenda Rüstung steckt, lässt sich mit den Zahlen 35 und 90 erahnen. Insgesamt 35 Milliarden Euro wurden seit 2014 für Investitionen in die Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr freigegeben. Allein 90 Rüstungsprojekte davon waren sogenannte 25-Millionen-Vorlagen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung). Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Sämtliche dieser Projekte bedürfen der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Innovation braucht Zeit

Rüstungstechnologie ist Hochtechnologie. Neue Technologie braucht Entwicklungszeit. Zum Teil werden Produktfähigkeiten für die Bundeswehr komplett neu entwickelt. Für Rüstungsprojekte bedeutet dies aber Unwägbarkeiten bei der Realisierung von Beschaffungsprojekten für die Bundeswehr. Da es regelmäßig um viel Geld des Steuerzahlers geht, muss auch genau kontrolliert werden, dass der gewünschte Zweck erreicht wird und das Produkt die gewünschten Fähigkeiten bietet. Um schneller und verlässlicher die benötigte Ausrüstung und Ausstattung in die Truppe zu bringen und dort einsatzbereit zu halten, wurden zahlreiche Änderungen an den dafür notwendigen Prozessen und ihren Schnittstellen vorgenommen. Die umfangreichen Beschaffungen der vergangenen Jahre und die geplanten Zuläufe an Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenständen zeigen die ersten Früchte dieser Arbeit. Um diese Modernisierung zu verstetigen, ist die transparente Planung mit ausreichenden Finanzmitteln zu hinterlegen.

Auch Großprojekte bleiben im Rahmen

Große und umfangreiche Projekte beinhalten auch immer besondere Herausforderungen. Dass die Agenda Rüstung mit ihren Kontrollmechanismen wirkt, zeigen beispielsweise die zügigen Beschaffungen der C130-J, bei der Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Staffel im französischen Evreux betreiben wollen. Ebenso befindet sich die Multinational MRTTMulti Role Tanker Transport Fleet im Plan. Diese Tankerflotte soll gemeinsam von Deutschland, den Niederlanden, Norwegen, Belgien und Luxemburg bereitgestellt werden. Die Auslieferung des ersten Flugzeuges ist im ersten Halbjahr 2020 vorgesehen. Ein weiteres Bespiel für ein gelungenes großes Beschaffungsprojekt ist der Hubschrauber H145M (LUH SOF) für die Spezialkräfte. Das Projekt blieb im Zeit- und Kostenrahmen und der H145 konnte sich zusätzlich als Plattform im Wettbewerb für den neuen Rettungshubschrauber (LUH SAR) durchsetzen. Den Vertrag hierfür über sieben Hubschrauber hat die Bundeswehr 2018 geschlossen.

Was kommt?

Alle militärischen Organisationsbereiche der Bundeswehr profitieren in der laufenden Legislaturperiode von der Auslieferung von neuer Ausrüstung und Ausstattung. So sind 2019 unter anderem 67 Schützenpanzer PUMA, 51 Radpanzer BOXER, sieben Transportflugzeuge A400M und zehn Transporthubschrauber NH90 für die Auslieferung geplant. Beim Eurofighter werden fünf Flugzeuge und damit die letzten aus der aktuellen Tranche ausgeliefert. Beim SEA LION beginnt die Auslieferung mit vorgesehenen drei Fluggeräten. Die Marine erhält in 2019 mindestens auch eine Fregatte des Typs F125. Im Verlauf der Legislaturperiode sollen beispielsweise 33.500 Endgeräte Moderner Funksysteme, 50.000 Schutzwesten, 34.500 neue Gefechtshelme und fast eine Million Kampfsstiefelsätze für unsere Soldaten beschafft werden.

Wie geht es weiter?

Die Modernisierung der Bundeswehr geht weiter. Allein für die kommenden Monate sind mehrere 25-Millionen-Vorlagen des BMVgBundesministerium der Verteidigung geplant. Eine Reihe dieser Vorhaben ist für die Very High Readiness Joint Task Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ) in 2023 vorgesehen und umfasst ein geplantes Finanzvolumen von rund vier Milliarden Euro.

Ein wichtiges Ziel dabei: Transparenz vor dem Vertragsschluss zu erreichen. Mit einem soliden Fundament vor Vertragsschluss werden Beschaffungsentscheidung getroffen bei denen die Risiken klar adressiert und verteilt sind. Damit werden auch spätere Störungen im Verlauf des Rüstungsprojektes wesentlich reduziert. Die Bundeswehr bekommt dadurch mehr Leistung zu einem verlässlicheren Preis. Gleichzeitig wird die Zukunftsfähigkeit des Waffensystems gesichert. Erkenntnisse aus vorherigen Projekten dienen der stetigen Verbesserung. Bei Projekten, bei denen auch auf bereits existierende Produkte zurückgegriffen werden kann, können diese Risiken weiter minimiert werden. Gleichzeitig kann eine schnellere Nutzbarkeit in der Truppe erreicht werden.