Grünes Licht für gemeinsame Cyberagentur

Im August 2018 hat die Bundesregierung beschlossen, eine Agentur für Innovation in der Cybersicherheit (Cyberagentur) unter der gemeinsamen Aufsicht des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMIBundesministerium des Innern) zu gründen. Die Agentur soll die Entwicklung innovativer Lösungen im Bereich der Cybersicherheit vorantreiben.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun die beantragten Mittel bis 2023 für das BMVgBundesministerium der Verteidigung final freigegeben. Das BMIBundesministerium des Innern beteiligt sich mit Mitteln in gleicher Höhe an der Agentur.

Damit stehen insgesamt 350 Millionen Euro bis 2023 aus dem Haushalt des BMVgBundesministerium der Verteidigung und BMIBundesministerium des Innern für die Agentur zur Verfügung, um in neu aufkommende Technologien der Cybersicherheit zu investieren und Ideenträger zu fördern.

Schutz im Cyberraum

Die Cyberagentur ist ein Baustein der Bundesregierung zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Wirtschaft im Cyberraum. Sie wurde bereits im Koalitionsvertrag 2018 vereinbart und bettet sich in die Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung ein. Die Bundesregierung will mit der Cyberagentur Deutschland zu mehr eigener Technologie-Souveränität in der Cybersicherheit verhelfen.

Die Arbeit der Cyberagentur ist notwendig, weil nationale und europäische Schlüsseltechnologien für den Schutz beziehungsweise die Verteidigung im Cyberraum derzeit nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Gleichzeitig entwickelt sich dieser Bereich exponentiell. Innere und äußere Sicherheit sind im Cyberraum nicht mehr zu trennen.

Entwicklung von Lösungsmöglichkeiten

Aufgabe der Cyberagentur wird es sein, Innovationen für die Cybersicherheit zu identifizieren und konkrete Aufträge für die Entwicklung von Lösungsmöglichkeiten zu vergeben. Einem interdisziplinären Ansatz folgend sollen etwa im erweiterten Bereich der künstlichen Intelligenz oder der Quantentechnologien über Forschungsaufträge gezielt Innovationen für den Schutz der deutschen Bevölkerung im Cyberraum ermöglicht werden. Die Agentur plant, steuert und priorisiert einzelne Programme und führt sie zusammen. Nach Beendigung eines Programms verwaltet sie die Ergebnisse und stellt sie der Bundesregierung zur Verfügung.

Mit der langfristigen Ausrichtung und dem Fokus auf die äußere und innere Sicherheit grenzt sich die Cyberagentur deutlich von anderen Initiativen der Bundesregierung ab.

Die Cyberagentur wird zeitnah als GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung gegründet und als Inhouse-Gesellschaft bis zu 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Zukünftiger Sitz der Agentur soll die Region Leipzig/Halle (Saale) werden. Wie zwischen den beiden Ministerien vereinbart, erfolgt die Beteiligungsverwaltung durch das Verteidigungsministerium. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesministerium für Verteidigung teilen sich paritätisch die unternehmerische und inhaltliche Steuerung der Agentur.