Starke Partnerschaft in Europa: Die Rüstungsagentur OCCAR

Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien haben am 12. November 1996 die OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement) gegründet, um die europäische Rüstungszusammenarbeit auf eine neue, verbindliche Grundlage zu stellen. Deutschland spielte als Mitinitiator von Beginn an eine treibende Rolle bei der Konzeption dieser zwischenstaatlichen Agentur.

Mit der Unterzeichnung des OCCAR-Übereinkommens im Jahr 1998, das im Januar 2001 in Kraft trat, erhielt die Organisation volle juristische Eigenständigkeit. Somit kann die Agentur zum Beispiel eigenständig Verträge mit der Industrie abschließen und Rüstungsprogramme verwalten. Im Laufe der Jahre erweiterte sich der Kreis der Mitgliedstaaten um Belgien (2003) und Spanien (2005), sodass die OCCAR heute aus sechs europäischen Nationen besteht. Hinzu kommen diverse Partnerstaaten, die sich an einzelnen Programmen beteiligen.

Effizientes Rüstungsmanagement und das Prinzip der Global Balance

Hauptaufgabe der OCCAR ist das ganzheitliche, länderübergreifende Management von Rüstungsprogrammen über deren gesamten Lebenszyklus hinweg – von der gemeinsamen Bedarfsanalyse und Technologieentwicklung über die Beschaffung bis hin zu Nutzung und Instandhaltung. Die Programme der OCCAR sind dem nationalen Beschaffungsprozess sehr ähnlich. So wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) als deutsche Beschaffungsbehörde die Bundeswehr mit Wehrtechnik ausstattet, übernimmt die OCCAR diese Aufgabe auf multinationaler Ebene.

Ein zentrales Erfolgsrezept der Agentur ist das sogenannte Global-Balance-Prinzip. Dieser globale Ausgleich ermöglicht eine flexible und wirtschaftlich sinnvolle Verteilung von Aufträgen über mehrere Rüstungsprogramme hinweg. Demgegenüber steht das traditionelle Juste-retour-Prinzip, bei dem industrielle Arbeitsanteile für jedes einzelne Programm exakt nach nationalen Finanzbeiträgen aufgeteilt werden müssen und somit Aufträge nach den entsprechenden nationalen Präferenzen an die Industrie vergeben werden. 

Die OCCAR hingegen stärkt mit ihrer Arbeitsweise die technologische Basis, fördert den europäischen Wettbewerb und erhöht die Kosteneffizienz. Gemeinsame Beschaffungsprojekte sind grundsätzlich effizienter, weil mehrere Staaten sich die Entwicklungs- und Beschaffungskosten teilen und Skaleneffekte entstehen. Des Weiteren können Ressourcen und industrielle Kompetenzen gebündelt werden. So lassen sich Doppelentwicklungen vermeiden und moderne Systeme zu geringeren Kosten beschaffen.

Die OCCAR steuert derzeit eine Vielzahl wegweisender Rüstungsvorhaben mit deutscher Beteiligung. Dazu zählen unter anderem das Transportflugzeug A400M, der Radpanzer GTK Boxer, das Aufklärungsdrohnensystem MALE RPAS – auch Eurodrohne genannt – sowie multinationale Kooperationen im Bereich der Nachtsichttechnologie. Der Hauptsitz der Agentur ist in Bonn. Gesteuert wird die OCCAR durch einen Aufsichtsrat der Mitgliedstaaten, das Board of Supervisors, in dem zum Beispiel die nationalen Rüstungsdirektoren und -direktorinnen aus den Verteidigungsministerien vertreten sind.

Europäische und transatlantische Beschaffungsarchitektur

In der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur ergänzen sich die OCCAR, die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) und die NATO Support and Procurement Agency (NSPA). Die EDA ist primär die politische und strategische Klammer der Europäischen Union, um militärische Fähigkeiten zu harmonisieren und technologische Kooperationen anzustoßen. Die OCCAR fungiert hingegen als spezialisierte, autonome Agentur für das Programmmanagement komplexer Großprojekte. Die NSPA wiederum konzentriert sich auf multinationale Logistik, Instandhaltung und die Beschaffung von Standardgütern. Damit schließt die OCCAR die wichtige Lücke bei der gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung multinationaler Rüstungsgüter für die Streitkräfte.