EU-Operation Irini im Mittelmeer: Umfassendes maritimes Lagebild ermöglichen

Die Marine soll sich nach Beschluss der Bundesregierung weiter an der EU-geführten Operation Irini beteiligen. Der Auftrag wird an das neue EU-Mandat angepasst: Dabei wird die Informationsgewinnung ausgebaut.

Die Bundesregierung hat am 28. Oktober 2026 beschlossen, dass der Einsatz zur Stabilisierung Libyens fortgesetzt werden soll. Der Bundestag muss dem Einsatzmandat noch zustimmen. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 4. November 2026 in der Ersten Lesung im Parlament die Bedeutung der Mission hervorgehoben: „Das Mittelmeer ist für Europa von herausragender strategischer Bedeutung.“

Europa müsse auf die veränderte Bedrohungslage im Mittelmeer reagieren, erklärte der Minister. Mit dem weiterentwickelten Mandat würden neben der Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen auch die Aktivitäten der russischen Schattenflotte und der Schutz kritischer maritimer Infrastruktur in den Blick genommen. „Irini wird deshalb künftig ein umfassendes maritimes Lagebild ermöglichen“, so der Minister. 

Daten und Fakten

• Die Bundeswehr ist seit 2020 an dem Einsatz beteiligt.
• Die Personalobergrenze liegt unverändert bei bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
• Das Mandat wird bis zum 30. November 2027 verlängert.
• Der Beitrag der Bundeswehr zu EUNAVFOR MED Irini umfasst weiterhin Stabspersonal im Hauptquartier der Operation sowie regelmäßige Einsatzflüge zur luftgestützten Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit einem Schiff.

Lage

Libyen ist weiterhin politisch gespalten. Ein Übergang zu nationalen Wahlen ist bislang nicht gelungen und konkurrierende politische Lager prägen die Lage. Auch Verstöße gegen das UN-Waffenembargo und die Präsenz ausländischer Kämpfer dauern an. 

Die EU-Operation EUNAVFOR MED Irini ist ein Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeer und zur Unterstützung des Friedensprozesses in Libyen. Eine wichtige Änderung gegenüber dem bisherigen Mandat: Nach dem Auslaufen der einschlägigen UN-Ermächtigung darf die Operation das Waffenembargo nicht mehr durch Inspektionen von Schiffen durchsetzen. Informationen über mögliche Verstöße sollen aber weiterhin gesammelt und an die Vereinten Nationen weitergeleitet werden. 

Auftrag

Das neue Mandat greift die Neuausrichtung der Operationsaufgaben durch die EU auf: EUNAVFOR MED Irini soll die Interessen der EU im Mittelmeer schützen und zur Umsetzung von UN-Resolutionen beitragen. Dazu zählen die Beobachtung möglicher Embargoverstöße, die Erfassung unerlaubter Erdölausfuhren aus Libyen sowie Beiträge gegen Schleuser- und Menschenhändlernetzwerke. 

Neu hervorgehoben wird das Vorgehen gegen Aktivitäten der Schattenflotte. Unter den Voraussetzungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen können Betretungsrechte ausgeübt werden – insbesondere bei begründetem Verdacht, dass ein Schiff keine Staatszugehörigkeit besitzt. Hinzu kommt die Aufgabe, ein Austauschformat zur Zusammenarbeit bei der maritimen Sicherheit im Mittelmeer zu schaffen.

Ausblick

Die Mission ist Teil eines umfassenden internationalen Engagements. Die Bundesregierung unterstützt Libyen auch mit humanitären, stabilisierenden und entwicklungspolitischen Maßnahmen. Auf EU-Ebene unterstützt die zivile Mission EUBAM Libya beim Grenzmanagement und bei der Reform des libyschen Sicherheitssektors. Deutschlands Beiträge zu EUNAVFOR MED Irini stehen zudem im Zusammenhang mit dem Engagement für maritime Sicherheit in der gesamten Region, darunter die NATO-Operation Sea Guardian und die EU-Operation EUNAVFOR Aspides.

Wie geht’s weiter?

Nach der Beratung des Antrags der Bundesregierung im Bundestag muss das Parlament noch über die Fortführung des Einsatzes abstimmen.

von Redaktion der Bundeswehr