Bundesregierung: Deutsches Engagement international stärken

Das sicherheitspolitische Umfeld hat sich tiefgreifend verändert. Die Verantwortung Deutschlands in der Welt ist gestiegen. Mit dem „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ definiert die Bundesregierung die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands neu.

Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen legte dem Kabinett das neue Weißbuch 2016 vor, wo es dann verabschiedet wurde. Die Bundesregierung nimmt darin eine Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Es ist gleichzeitig Ausdruck des veränderten Selbstverständnisses und Gestaltungsanspruchs Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik. Das vorherige Weißbuch hatte das Bundeskabinett vor zehn Jahren verabschiedet.

Ressortübergreifend abgestimmt

Das Weißbuch formuliert die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands. Es definiert die Werte, auf denen deutsche Sicherheitspolitik beruht. Das Dokument wurde in einem Redaktionsprozess vom Bundesministerium der Verteidigung und in enger Zusammenarbeit mit den Ressorts - insbesondere dem Auswärtigen Amt - erstellt. Es ist ausdrücklich ein Weißbuch der Bundesregierung.

Internationale Organisationen geben Sicherheit

Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der seiner Verbündeten in NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union verbunden. „Unsere Sicherheit beruht auf einer starken und entschlossenen Nordatlantischen Allianz sowie einer geeinten und belastbaren Europäischen Union“, so die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Vorwort zum Weißbuch.

Daneben sind die United Nations (UNUnited Nations) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) wichtige Akteure. Deshalb ist die Bundesregierung bereit, Verantwortung zu übernehmen, insbesondere in internationalen Organisationen. Dazu gibt das Weißbuch Anhalte.

So wird Deutschland weiterhin dazu beitragen, die UNUnited Nations in ihren Missionen zivil, polizeilich und militärisch zu unterstützen. In NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union werden ebenfalls substantielle Beiträge zur Stärkung der Allianzen erbracht. Das wurde nicht zuletzt auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel 2016 in Warschau deutlich.

Darüber hinaus setzt sich Deutschland für eine enge Zusammenarbeit im Raum der OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ein. Hier verfolgt die Bundesregierung das Ziel, gesamteuropäische Sicherheit zu befördern, zu erneuern und zu vertiefen.

Konflikten vorbeugen

Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, das Ziel sei, Krisen und Konflikten vorzubeugen. „Sicherheitspolitik muss vorausschauend und nachhaltig sein. Gleichzeitig müssen wir in der Lage sein, schnell auf gewaltsame Konflikte zu reagieren, zu helfen und zu einer raschen Konfliktbeilegung beizutragen.“ Dafür sei es unerlässlich, dass die zivilen und militärischen Instrumente zusammenwirkten, so die Kanzlerin in ihrem Vorwort.

Gut aufgestellte Bundeswehr

Die Bundeswehr ist hier als Instrument des vernetzten Ansatzes unverzichtbar. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag zu Sicherheit, Frieden und Freiheit Deutschlands, seiner Verbündeten und Partner sowie zu internationaler Stabilität. Das Weissbuch 2016 setzt den Rahmen, wie die Bundeswehr ausgestaltet und weiterentwickelt werden muss, um den gegenwärtigen und künftigen Anforderungen gerecht werden zu können.

Sicherheitspolitik breit debattieren

Das Weißbuch ist auch ein Beitrag der Bundesregierung zur sicherheitspolitischen Debatte im Land. Es soll diese befördern. So ist es das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands, das auf einer inklusiven Beteiligungsphase aufbaut.

Nationale und internationale Expertinnen und Experten konnten sich in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik einbringen. In zehn Workshops konnten die sicherheitspolitischen Experten ihr Wissen und ihre Erwartungen an das Weißbuch benennen. Es ging um Themen wie „hybride Kriegführung“, „Krisenfrüherkennung“ sowie „Cybersicherheit“. Diese Workshops wurden durch mehr als 500 Experten-und Fachgespräche ergänzt.

Neue Ideen belebten die Diskussion

Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf unterschiedliche Weise beteiligen. Das Weißbuch 2016 lebt vom Engagement, von Beiträgen und kritischen Anregungen aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, interessierter Öffentlichkeit und aus dem internationalen Umfeld.

Der inklusive Ansatz hat Denkanstöße und Ideen gegeben, die zur Ausgestaltung dieses neuen Strategiedokuments maßgeblich beigetragen haben.