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Bundeswehr/Franka BrunsDer Nationale Cyber-Sicherheitsrat
Gemeinsam für mehr Cybersicherheit: Mit dem Nationalen Cyber-Sicherheitsrat wird die politische Zusammenarbeit zu diesem Thema innerhalb der Bundesregierung sowie zwischen Staat und Wirtschaft organisiert.
Politik und Wirtschaft an einem Tisch
Um Cybersicherheit zu gewährleisten, müssen strukturelle Krisenursachen frühzeitig identifiziert und beseitigt werden. Der Nationale Cyber-Sicherheitsrat (NCSR) soll dabei die präventiven Instrumente sowie die Maßnahmen der Politik für Cybersicherheit zwischen Staat und Wirtschaft koordinieren. Die Arbeit des NCSR ergänzt und verzahnt die Aufgaben mit der IT-Steuerung Bund und dem IT-Planungsrat im Bereich der Cybersicherheit auf einer politisch-strategischen Ebene.
NCSR ist strategischer Ratgeber der Bundesregierung
Der Nationale Cyber-Sicherheitsrat identifiziert langfristige Handlungsnotwendigkeiten und Trends und leitet hieraus Impulse zur Stärkung der Cybersicherheit ab. Diese Ergebnisse fließen schließlich in die Arbeit der Bundesregierung ein. In diesem Prozess wird der NCSR in Zukunft verstärkt auch auf das Wissen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Forschung zurückgreifen: Vorträge eingeladener Experten zu einzelnen strategischen Themen sollen zum Beispiel die Diskussion und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen vorbereiten. Die Ergebnisse seiner Arbeit fasst der NCSR regelmäßig in einem schriftlichen Bericht zusammen und legt diesen dem Bundeskabinett zur Kenntnisnahme vor.
| Die Aufgaben des NCSR im Einzelnen |
|---|
| Auf Basis aktueller technischer Entwicklungen insbesondere Vorschläge zur Weiterentwicklung der nationalen Regelungen für mehr Cybersicherheit machen. |
| Weitere Felder für die Kooperation von Staat und Wirtschaft für mehr Cybersicherheit und entsprechende Umsetzungsvorschläge aufzeigen. |
| Die föderale Cyber-Sicherheitsarchitektur in den Blick nehmen und wichtige Impulse in Richtung Bundesregierung und Innenministerkonferenz geben. |
| Insbesondere den Austausch mit vergleichbaren strategischen Gremien anderer wesentlicher internationaler Partner suchen, um hieraus gegebenenfalls neue Impulse für die nationale Cyber-Sicherheitspolitik zu generieren. |
Die Mitglieder des NCSR
Der Nationale Cyber-Sicherheitsrat tagt dreimal jährlich unter dem Vorsitz des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik. Außerdem kommt das Gremium anlassbezogen zusammen. Vertreten sind nahezu alle Bundesministerien, Vertreter der Länder (Niedersachsen und Hessen) sowie der Deutsche Städtetag für die kommunale Ebene.
Die Wirtschaft ist vertreten durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), den Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche (BITKOM e.V.), den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und durch die öffentlich-private Kooperation zwischen Betreibern Kritischer Infrastrukturen (UP KRITIS). Vertreter der Wissenschaft werden bei Bedarf hinzugezogen.
Zwischenbilanz
Die Schwerpunkte der bisherigen Arbeit lagen auf dem Schutz kritischer Infrastrukturen und der Cyber-Außenpolitik Deutschlands. Seit seiner Einrichtung im Jahr 2011 konnte der NCSR die Sensibilität für IT-Themen erhöhen. Er forcierte wichtige Entwicklungen zum Schutz der kritischen Infrastrukturen, etwa durch das IT-Sicherheitsgesetz. Außerdem erfolgte eine Anpassung der Aktivitäten und Belange von Bund, Ländern und Wirtschaft an die gemeinsamen Ziele. Auch eine kohärente Cyber-Außenpolitik zählt zu den gemeinsam angestrebten Zielen.
Klar ist: Die Digitalisierung ist dynamisch und steht niemals still. Entsprechend wird auch die Cybersicherheit durch einen ständigen Prozess begleitet, um den Bedrohungen im Cyberraum strategische Maßnahmen entgegenzustellen. Neue Gefahren müssen frühzeitig erkannt und innovative Lösungen erforscht und erarbeitet werden.
von Carsten Borgmeier / Johannes Friedemann