Kramp-Karrenbauer und chinesischer Amtskollege Wei tauschten sich virtuell aus

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und ihr chinesischer Amtskollege Wei sprachen heute per Videokonferenz zu Fragen beiderseitigen interesses sowie zur Situation im Indo-Pazifik.

Bezugnehmend auf territoriale Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer verdeutlichte Ministerin Kramp-Karrenbauer in der Videokonferenz erneut die deutsche Rechtsposition.

Deutschland betrachtet den UNCLOSUnited Nations Convention on the Law of the Sea-Schiedsspruch vom Juli 2016 als verbindlich. Gegenstand des Austausches waren zudem die im September letzten Jahres erlassenen Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik sowie die in diesem Zusammenhang stehende geplante Entsendung der Fregatte Bayern.

Die Verteidigungsministerin betonte den inklusiven Charakter der Leitlinien, drückte aber zugleich die Erwartung zur Einhaltung der internationalen regelbasierten Ordnung aus und wies auf die Verantwortung Chinas hin.

Kritisch thematisiert wurden auch Menschenrechtsfragen und die Lage der Uiguren in China.

Das bilaterale Gespräch bot somit die Möglichkeit die deutschen Positionen deutlich zu machen, aber auch die Wichtigkeit eines Dialog zwischen beiden Ländern zu unterstreichen, um globalen Herausforderungen zu begegnen.