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KategoriePressemitteilung

Ab 2027 wieder rechtssichere Beförderungen zum Stabsfeldwebel/Stabsbootsmann

Das Bundesministerium der Verteidigung hat umfangreiche Anpassungen an der Personal- und Dienstpostenstruktur der Bundeswehr beschlossen. Damit können in der Bundeswehr ab Januar 2027 wieder rechtssichere Beförderungen zum Stabsfeldwebel bzw. Stabsbootsmann durchgeführt werden.

Diese Neuordnung war notwendig, da gerichtlich entschieden wurde, dass Beförderungen nicht allein auf Grundlage des Dienstalters erfolgen dürfen. Vielmehr müssen Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in der Beförderungsentscheidung erkennbar berücksichtigt werden. Entsprechende obergerichtliche Urteile zum Beamtenrecht wurden auf Soldatinnen und Soldaten übertragen und haben in der Truppe zu Unklarheiten geführt. Zum 1. Juli 2026 wurde daher die förderliche Besetzungsentscheidung zum Stabsfeldwebel und Stabsbootsmann vorerst ausgesetzt (sog. „Ordnungshalt“). Wie angekündigt haben wir diesen Ordnungshalt genutzt, um die Beförderungssystematik, inklusive Dienstpostenstruktur entsprechend anzupassen und schnell Rechtsklarheit zu schaffen. Dies beinhaltet, dass zukünftig Dienstposten nicht mehr vom Feldwebel bis zum Stabsfeldwebel gebündelt werden. Insgesamt werden mit diesen Entscheidungen die Rahmenbedingungen für die Personalentwicklung in den Laufbahnen der Feldwebel grundlegend verbessert.

Ab Januar 2027 sind damit wieder Auswahlentscheidungen für im Rahmen der Neuordnung entsprechend dotierte Dienstposten und Beförderungen in den Dienstgrad Stabsfeldwebel/Stabsbootsmann möglich. Mittels der vorhandenen Planstellen steigt die Zahl möglicher Beförderungen in 2027 von ehemals rund 1.700 jährlich auf bis zu 3.000. Mit diesem Wachstum von über 75 Prozent kann auch der Beförderungsstau zeitnah abgebaut werden.

Dazu Bundesminister Boris Pistorius: 

„Feldwebel und Bootsleute sind das Rückgrat unserer Bundeswehr. Sie verantworten zum Beispiel unsere militärische Ausbildung. Besonders jetzt, da die Bundeswehr aufwächst, kommen ihr Fachwissen und ihre Erfahrung zum Tragen. Daher ist es wichtig, dass wir die Förderungspraxis in kurzer Zeit modernisiert haben und wir den Feldwebeln und Bootsleuten ab Anfang des kommenden Jahres klare und rechtlich verlässliche berufliche Perspektiven geben. Ich freue mich, dass wir leistungsstarke Portepeeunteroffiziere wieder verdient auf förderliche Dienstposten einsetzen und dort befördern können.“

Durch die Kombination aus dieser Entbündelung von Dienstposten, einer deutlich höheren Anzahl an verfügbaren Planstellen und klarer qualitativer Anforderungen für Beförderungen schafft die Bundeswehr eine gerechte und transparente Perspektive für das betroffene Personal. Gleichzeitig wird mit diesem klaren Leistungsanspruch und dieser Nachvollziehbarkeit auch die Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften gestärkt.

Um sicherzustellen, dass der Dienstgrad Stabsfeldwebel und Stabsbootsmann künftig wieder ein verlässliches Signal für Leistung und gesammelte Erfahrung ist, werden neue Vorgaben für die Personalentwicklung eingeführt.

Für die Betrachtung in einer förderlichen Auswahlentscheidung zum Stabsfeldwebel und Stabsbootsmann sind künftig vorgesehen:

Mit der Neuregelung stärkt die Bundeswehr die grundgesetzlichen Kriterien Eignung, Befähigung und fachliche Leistung für die Förderung in einem öffentlichen Amt.

Die individuellen, sprich werdegangsbezogenen Umsetzungen erfolgen in der Verantwortung der jeweiligen Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche.

Weitere Informationen finden Sie unter: 
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/personal/mindestdienstzeiten 

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