Bundeswehr der Zeitenwende: Minister Pistorius stellt Strukturentscheidung vor

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heute seine Pläne zur Bundeswehr der Zeitenwende vorgestellt: Die Streitkräfte werden reformiert. Auch die zivile Verwaltung wird angepasst. Die Bundeswehr wird so insgesamt neu aufgestellt und damit auch auf den Verteidigungsfall ausgerichtet. 

Die aktuelle sicherheitspolitische Lage stellt den Schutz des eigenen Territoriums und den Schutz unserer Bündnispartner wieder in den Fokus. Mit flexibleren, agileren und effizienteren Strukturen wird die Landes- und Bündnisverteidigung an die aktuelle Bedrohung angepasst. Hierfür werden Planung und operative Führung in eine Hand gelegt, die Teilstreitkräfte neu gegliedert und ein streitkräftegemeinsamer Unterstützungsbereich aufgestellt.

Minister Pistorius betont:

„Die Bedrohungslage in Europa hat sich verschärft. Wir stellen uns den sich daraus ergebenden Herausforderungen. Dazu zählt, dass wir unsere Bundeswehr so reformieren, dass sie optimal aufgestellt ist, vor allem im Verteidigungsfall. Es muss allen klar sein: Wir verteidigen unser Land und unsere Bündnispartner. Niemand soll auch nur auf die Idee kommen, uns anzugreifen. Mir ist bewusst, dass die Reform unseren Soldatinnen, Soldaten und zivilen Beschäftigten in den kommenden Monaten einiges abverlangen wird. Ihnen gilt daher mein herzlicher Dank. Gemeinsam wird uns die ‚Bundeswehr der Zeitenwende‘ gelingen.“

Unter Heranziehung des Territorialen Führungskommandos und des Einsatzführungskommandos wird das neue Operative Führungskommando Bundeswehr aufgestellt. Damit wird die einheitliche Führung in allen Einsätzen der Bundeswehr garantiert. Dies ermöglicht nicht nur eine einheitliche Beratung des Verteidigungsministeriums, sondern stellt auch eine zentrale Ansprechstelle für nationale und internationale Partner zur Koordinierung gemeinsamer Einsätze und Missionen bereit. Die Landeskommandos der Bundesländer dienen dabei als Bindeglied und schaffen die notwendige Anschlussfähigkeit in der Fläche der Bundesrepublik. 

Die Teilstreitkräfte werden auch zukünftig die Hauptlast der Verteidigungsfähigkeit tragen und mehr als zuvor die taktische Führung der eigenen Kräfte übernehmen. Neben den klassischen Dimensionen Land, Luft- und Weltraum sowie See wird in Zukunft der Cyber- und Informationsraum als weitere Teilstreitkraft hinzukommen. Konflikte, Bedrohungen und Kriege umfassen insbesondere auch den Cyber- und Informationsraum, die Relevanz etwa durch hybride Bedrohungen wird ständig größer. Sie müssen daher zwingend auch in der Struktur mitgedacht werden. 

Ziel der Organisation der Teilstreitkräfte ist es, neue Einsatzrealitäten abzubilden und die Verantwortung für die einzelnen Dimensionen zu stärken. Hierfür werden dem Heer die Heimatschutzkräfte und der Luftwaffe das Luftfahrtamt der Bundeswehr zugeordnet. Darüber hinaus erfolgt die Aufstellung der Continuing Airworthiness Management Organisation der Bundeswehr (CAMOBwContinuing Airworthiness Management Organisation Bundeswehr) als eigene Dienststelle der Luftwaffe zur Stärkung der materiellen Einsatzbereitschaft und Durchsetzungsfähigkeit im Einsatz. 

Mit der Aufstellung des neuen Unterstützungsbereichs wird zudem der besonderen Herausforderung der Verteilung knapper Schlüsselfähigkeiten Rechnung getragen. Neben dem Zentralen Sanitätsdienst finden sich hier die Logistik sowie die Fähigkeiten ABCAtomar, Biologisch, Chemisch-Abwehr, Feldjägerwesen, Zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMICCivil Military Co-Operation) und weitere zentrale militärische Dienststellen, wie das Planungsamt der Bundeswehr, wieder. Durch diese Bündelung wird nicht nur sichergestellt, dass die Bereitstellung dieser Fähigkeiten nach den Maßgaben des Operativen Führungskommandos erfolgt, sondern sie können auch flexibel in allen Einsatzoptionen aller Teilstreitkräfte eingesetzt werden. Darüber hinaus schafft das Unterstützungskommando eine effiziente militärische Verwaltungsstruktur, die Verwaltungsaufgaben bündelt und den Teilstreitkräften den Rücken freihält. 

Für die Gesundheitsversorgung der Bundeswehr wird es einen Gesamtverantwortlichen geben. Damit wird nicht nur das hohe fachliche Niveau der sanitätsdienstlichen Versorgung weiterhin gewährleistet, sondern auch die wichtige enge Verzahnung mit dem zivilen Gesundheitssystem. 

Um im Verteidigungsfall das volle Potenzial ausschöpfen zu können, wird auch die Wehrverwaltung an die neuen Anforderungen angepasst. Es gilt, die Streitkräfte in allen Bereichen, wie Personal, Material oder Infrastruktur bestmöglich zu unterstützen und zu entlasten. Hierfür werden bundeswehrgemeinsame Aufgaben im zivilen Bereich gebündelt und beispielsweise in der neuen Abteilung „Fachaufgaben Bundeswehr“ im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen wahrgenommen. 

Nun gilt es, insgesamt auch die weitere Binnenstruktur an diese Vorgaben der Bundeswehr der Zeitenwende anzupassen. Um die erforderliche Neuausrichtung insgesamt zu erreichen, ist in den nächsten Monaten eine Feinausplanung entlang der bundeswehrgemeinsamen Leitprinzipien Aufwuchsfähigkeit, Skalierbarkeit, Dynamikrobustheit, Digitalisierung in Zukunftstechnologie und Operationsführung sowie Innovationsüberlegenheit und Kriegsversorgung erforderlich.