Bund und Land stellen Weichen für neuen Marinehafen in Emden

Das Bundesministerium der Verteidigung hat sich gemeinsam mit dem Land Niedersachsen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und der Stadt Emden grundlegend auf die mögliche Errichtung eines Marinehafen in Emden geeinigt.

Mit dem heute unterzeichneten Letter of Intent (LoI) bekräftigen alle Beteiligten ihre Bereitschaft, gemeinsam die zeitnahe Realisierung des Vorhabens zu unterstützen und dabei eng zusammenzuarbeiten. 

Abgeleitet aus der aktuellen Bedrohungslage, den NATO-Verteidigungsplanungen und Fähigkeitszielen sowie nationalen Bedarfen (u.a. Operationsplan Deutschland) wird die Bundeswehr in den Folgejahren erheblich aufwachsen und dabei auch neue Fähigkeiten aufbauen. Davon profitiert auch die Marine, die einen großen Flächen- und Infrastrukturbedarf hat: Zusätzliches Personal bedeutet mehr Ausbildungs- und Unterkunftsgebäude, neue Boote und Schiffe brauchen Liegeplätze und Versorgungsmöglichkeiten.

Außerdem müssen die Fähigkeiten für alle potentiellen Einsatzgebiete gleichermaßen bereitgestellt werden. Der bestehende und einzige Nordsee-Marinehafen Wilhelmshaven wird die zukünftigen Anforderungen an Liegeplätzen, Pierlängen und Unterstützungskapazitäten für den Nordseeraum mit Anschluss an den Atlantik und Hohen Norden allein nicht decken können. Daher muss an der deutschen Nordseeküste ein weiterer Marinehafen errichtet werden.

Die Marine hat verschiedene neue Optionen und diverse bestehende Häfen auf ihr Potential zur zeitgerechten Deckung dieser Forderungen geprüft. Dabei war entscheidend, welche Kriterien für die Marine erfüllt sein müssen, damit sie auch in den kommenden Jahren ihre Aufgaben erfüllen kann, zum Beispiel welche navigatorischen Gegebenheiten vorliegen, welche strategische Lage und welche infrastrukturelle Anbindung. Nach den bisherigen Ergebnissen dieses Prüfprozesses bietet Emden die beste Option für einen weiteren Nordsee-Marinehafen.

Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, betont: „Die Marine wächst auf. Neue Schiffe und Boote brauchen Liegeplätze. Unsere Soldatinnen und Soldaten – Unterkünfte und Ausbildungsgebäude. Daher brauchen wir einen neuen Marinehafen. Und den wollen wir in Emden bauen. Die Marine hat intensiv geprüft, Emden bietet ideale Voraussetzungen. Etwa der schnelle Zugang zum Atlantik und dem Hohen Norden. Es sind noch dicke Bretter zu bohren. Einen neuen Marinestützpunkt gibt es nicht im Baumarkt. Wasserbau, Verkehrsanbindungen, die Kaserne - dafür müssen wir jetzt schnell die Weichen stellen. Ich danke dem Land Niedersachsen, der Stadt Emden und allen Beteiligten, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen.„

Olaf Lies, Niedersächsischer Ministerpräsident, unterstreicht: „Wir haben immer wieder betont, dass wir Emden im Wettbewerb der Standorte für einen ausgezeichnet geeigneten Ort für einen neuen Marinehafen halten. Nicht nur die geografische Lage und die verfügbaren Flächen sprechen für Emden, auch die große maritime Tradition in der Stadt. Darüber hinaus verfügt Niedersachsen über eine nachgewiesene Stärke bei der Planung und Umsetzung großer Infrastrukturvorhaben. Wir haben gezeigt, dass wir schnell entscheiden, zügig genehmigen und verlässlich bauen können. Niedersachsen ist gerne bereit, einen weiteren Beitrag für die Sicherheit Deutschlands zu leisten.“

Oberbürgermeister der Stadt Emden, Tim Kruithoff, bekräftigt: „Das ist ein großer Tag für Emden. Ein Marinestützpunkt ist eine außergewöhnliche Chance für unsere Stadt – für unseren Hafen, für Arbeitsplätze und für die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region. Nach Monaten intensiver gemeinsamer Arbeit steht für uns fest: Emden ist bereit. Jetzt geht es an die Umsetzung.“

Die heute gezeichnete Absichtserklärung ist zwar rechtlich nicht bindend, unterstreicht jedoch die Absicht aller Beteiligten, einen Marinehafen in Emden zu errichten. Sie ist ein deutliches Zeichen für die weitere partnerschaftliche Zusammenarbeit des Bundes mit dem Land Niedersachsen und der Stadt Emden. Das Letter of Intent (LoI) bildet die Grundlage für die erforderlichen formellen Schritte. Da sich die Ansiedlungsfläche „Knock/Rysumer Nacken“, die wir in Betracht ziehen, nicht im Bundeseigentum befindet, muss diese zunächst an den Bund (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) veräußert werden. Sowohl das Land Niedersachsen als auch die Stadt Emden haben hier ihre Unterstützung zugesichert. 

Die weiteren, detaillierten Untersuchungen zur Umsetzbarkeit des Marinehafens in Emden werden zeitnah abgeschlossen, anschließend wird die endgültige Entscheidung fallen.