Leihweise Abgabe von Fahrzeugdurchleuchtungsanlagen an Israel

Das Bundesministerium der Verteidigung wird entlang eines trilateralen Memorandum of Understanding zwischen Israel, den USA und Deutschland leihweise zwei Fahrzeugdurchleuchtungsanlagen an Israel übergeben. Damit sollen die Einfuhren von Hilfsgütern in den Gazastreifen deutlich erhöht werden.

Eine Fahrzeugdurchleuchtungsanlage soll voraussichtlich ab September am Grenzübergang Erez eingesetzt werden und dessen Wiederöffnung ermöglichen. Die zweite Anlage soll am israelischen Hafen in Aschdod nach Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen zum Ende des Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Der operative Betrieb der Anlagen und damit die Verantwortung über die Kontrolle der nach Gaza zu transportierenden Gütern erfolgt ausschließlich durch israelisches Personal.

Um die technische Betreuung der Fahrzeugdurchleuchtungsanlage am Grenzübergang Erez bis zur Übernahme durch die israelische Industrie zu gewährleisten, werden neben einem privaten Unternehmen zudem zwei Bundeswehrangehörige bis Ende 2026 die Systemadministration vor Ort außerhalb des Gazastreifens unterstützen. Diese werden ausschließlich zu diesem Zweck zum International Gaza Support Center in Israel entsandt. Von dort wird bereits der deutsche Beitrag zur Verbesserung der humanitären Lage koordiniert.

Durch diesen Beitrag trägt das Bundesministerium der Verteidigung zu dem Ziel der Bundesregierung, die humanitäre Lage im Gazastreifen durch Erhöhung der Einfuhrkapazitäten zu verbessern, wesentlich bei.