Lambrecht begrüßt die gestrige Einigung zum Sondervermögen Bundeswehr

Bundesministerin Lambrecht begrüßt die gestrige Einigung zum Sondervermögen Bundeswehr und betont: „Es ist ein ganz wichtiges Zeichen, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Bundeswehr endlich so ausgestattet wird, wie es notwendig ist, damit wir die Landes- und Bündnisverteidigung gewährleisten können. Und jetzt geht es an die Umsetzung!“ 

„Das kann sehr schnell jetzt gelingen, denn die wesentlichen Punkte sind vereinbart. Wir haben identifiziert, was wir brauchen, um die Landes- und Bündnisverteidigung in Zukunft sicherzustellen und da geht es wirklich um die gesamte Bandbreite der Bundeswehr - es geht um Nachtsichtgeräte, es geht um Funkgeräte, es geht aber auch um den Schweren Transporthubschrauber. Wir haben uns da sehr wohl schon Gedanken gemacht, das heißt wir können jetzt auch loslegen, wenn dieses Sondervermögen zur Verfügung steht. Es kommt darauf an, dass jetzt auch ganz schnell all das organisiert wird, damit die Bundeswehr richtig aufgestellt ist.”

Zugleich soll das Sondervermögen Bundeswehr dazu beitragen, in Ergänzung der im Bundeshaushalt bereits vorgesehenen Verteidigungsausgaben das 2%-Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization im mehrjährigen Durchschnitt zu erreichen. Angestrebt ist eine Verabschiedung der Gesetzentwürfe noch vor der parlamentarischen Sommerpause.