Deutschland finanziert Ukraine-Unterstützungspaket über neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mechanismus

Um den dringendsten Bedarf der Ukraine an militärischen Gütern zur Verteidigung gegen die russische Aggression weiterhin zu decken, ist Deutschland neben anderen Alliierten bereit, eines der ersten umfassenden Unterstützungspakete im Gesamtwert von bis zu 500 Millionen US-Dollar im Rahmen des PURL-Mechanismus (Prioritized Ukraine Requirements List) zu finanzieren.

US-Präsident Donald Trump kündigte am 14. Juli an, dass die Vereinigten Staaten die Ukraine in Form mehrerer Unterstützungspakete mit militärischem Gerät und Munition beliefern werden. Im Rahmen des PURL-Mechanismus wird die NATONorth Atlantic Treaty Organization die Umsetzung koordinieren und gleichzeitig sicherstellen, dass der Inhalt der Pakete die dringendsten Bedarfe der Ukraine deckt. Die Finanzierung soll durch die europäischen Partner und Kanada erfolgen.

Die Unterstützungspakete werden militärische Güter umfassen, die entweder nicht von der europäischen Industrie produziert werden oder in dem beabsichtigten Umfang von den Vereinigten Staaten schneller geliefert werden können als von europäischen Partnern oder Kanada. Dazu gehören beispielsweise auch kritische Fähigkeiten zur Luftverteidigung. Diese werden dringend für die Abwehr der anhaltenden Luftangriffe Russlands benötigt, die in der gesamten Ukraine immer mehr Zivilistinnen und Zivilisten töten.  

Wir danken den USA für die Bereitschaft, weiter Waffen und Munition an die Ukraine zu liefern und begrüßen die jüngst in diesem Zusammenhang bekanntgegebenen Beiträge von Alliierten.

Mit der Entscheidung zur Beteiligung an der Initiative unterstreichen wir unser Bekenntnis zur substanziellen Stärkung und zuverlässigen Fortsetzung unserer Unterstützung der Ukraine und zur Bündnissolidarität. Zu den Einzelheiten befindet sich die Bundesregierung in enger Abstimmung mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization und den Alliierten.  

Insgesamt hat Deutschland der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022 bilaterale militärische Unterstützung in Höhe von rund 40 Milliarden Euro geleistet beziehungsweise für die kommenden Jahre bereitgestellt.