Haushaltsausschuss beschließt bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr

Für das Haushaltsjahr 2021 geplante Ausgaben ermöglichen weitere nachhaltige Verbesserung der Ausstattung der Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Nacht vom 26. auf den 27. November 2020 in der sogenannten Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2021 und damit auch den Verteidigungsetat für das Jahr 2021 beschlossen. Danach setzt sich die notwendige finanzielle Unterfütterung der Bundeswehr fort. Die Abgeordneten unterstreichen damit die Bedeutung einsatzbereiter und auch in Krisenzeiten resilienter Streitkräfte.

Der Verteidigungshaushalt liegt nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses im Jahr 2021 bei rund 46,93 Mrd. Euro und damit um rund 1,3 Mrd. Euro über dem Wert des laufenden Jahres.

Bundesministerin der Verteidigung Kramp-Karrenbauer sagte am Rande der Sitzung: „Ich freue mich, dass die Abgeordneten den Bedarf der Bundeswehr anerkennen und uns mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausstatten. Gerade in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie ist das nicht selbstverständlich. Die Bundeswehr muss bereit sein, wenn es darauf ankommt. Hierfür müssen wir beständig in unsere Sicherheit investieren.“

Der Verteidigungshaushalt 2021 zeichnet sich durch Steigerungen in nahezu allen Ausgabebereichen aus. Dabei wird der Schwerpunkt darauf gelegt, klein- und mittelvolumige Vorhaben – vorrangig für den Fähigkeitserhalt - zu realisieren und insbesondere die Projekte der Digitalisierung sowie der persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten sicherzustellen.

Neben einer Vielzahl von VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2023-relevanten Rüstungsvorhaben sollen aber auch eine Vielzahl größerer rüstungsinvestiver Vorhaben finanziert werden. Zunächst sollen bereits begonnene Großvorhaben fortgeführt werden (zum Beispiel Mehrzweckkampfschiff MKSMehrzweckkampfschiff 180 und AESAActive Electronically Scanned Array-Radar für den Eurofighter, Ersatz der Tranche 1 des Eurofighter durch Luftfahrzeuge der Tranche 4, Mehrrollenfähige Fregattenhubschrauber). Daneben stehen die Fortsetzung der deutsch-französischen Forschungsaktivitäten zum Future Combat Aircraft System und zum Main Ground Combat System, die deutsch-norwegische Kooperation zum U-Boot U212 Common Design nebst Flugkörper, die Beschaffung von Luftfahrzeugen für das Vorhaben PEGASUSPersistant German Airborne Surveillance System, die Eurodrohne sowie der Ersatz der veralteten Flottendienstboote der Marine im Fokus.

Der für 2021 vorgesehene Verteidigungsetat wird es im Ergebnis ermöglichen, vor allem in den Bereichen Rüstungsbeschaffung und Digitalisierung konsequent ein gutes Stück voranzukommen und Konjunkturimpulse zu setzen.

In der 50. KW wird der Bundestag in 2./3. Lesung den Bundeshaushalt beraten, bevor er abschließend im Bundesrat behandelt werden kann.

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung erfordern auch in den kommenden Jahren eine den Anforderungen gerecht werdende, verlässliche und steigende Finanzlinie des Verteidigungsetats. Die Bundeswehr ist und bleibt orientiert an ihrem Fähigkeitsprofil nur so in der Lage, die Fähigkeitsziele zu erreichen und als verlässlicher Partner die eingegangenen internationalen Verpflichtungen zu erfüllen.