Pressemitteilung
Bundesregierung erteilt Ausfuhrgenehmigung für Leopard 1 A5 Panzer
Erster Abschnitt des ArtikelsAusfuhrgenehmigung für Leopard 1 A5 Panzer
Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine im europäischen Verbund und in enger Abstimmung mit internationalen Partnern durch die Lieferung von Leopard 1 A5 Kampfpanzern zur legitimen Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg.
Die politische Billigung dieser Lieferung hatte die Bundesregierung bereits letzte Woche mitgeteilt. Anschließend folgten die notwendigen formalen Genehmigungsschritte.
So hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) als formal zuständige Genehmigungsbehörde Ausfuhrgenehmigungen an deutsche Rüstungsunternehmen für bis zu 178 Leopard 1 A5 Kampfpanzer für die Ukraine erteilt. Wie viele Leopard 1 A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab.
Die Finanzierung und Instandsetzung der Panzer sowie die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte erfolgt in enger Abstimmung mit europäischen Partnerländern der Bundesrepublik Deutschland.