Stärkung der Bundeswehr: Grünes Licht für 14 Beschaffungsvorhaben

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere 14 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von über 1,9 Milliarden Euro gebilligt. Damit wurden in diesem Jahr bereits 57 Großvorhaben über das Parlament auf den Weg gebracht.

Die Großprojekte umfassen die Fähigkeitsbereiche Luftverteidigung, Handwaffen, Unterstützung und Sanität, Durchhaltefähigkeit sowie den ITInformationstechnik-Bereich. Sie betreffen neben Luft, Land, See auch den Cyberraum und stärken die Bundeswehr in der Breite. Bereits im Oktober hat der Haushaltsausschuss 18 Beschaffungsvorhaben im Gesamtwert von über 14 Milliarden Euro gebilligt. Diese positive Dynamik für die Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten mit den dringend benötigten Fähigkeiten werden wir konsequent fortsetzen.

Aus den 14 Projekten möchten wir folgende vier beispielhaft herausstellen:

Änderungsvertrag für Unterstützungsleistungen mit der BWI (u.a. D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen)
Der Änderungsvertrag ist eine seit Mitte 2024 geplante Aktualisierung und Verlängerung einer bestehenden Rahmenvereinbarung mit der BWI. Er umfasst Unterstützungsleistungen zur Begleitung von drei wichtigen Rüstungsprojekten, unter anderem der „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen) und sorgt für eine nahtlose Weiterführung der technisch und logistischen Betreuungsleistungen durch die BWI. Konkret werden z.B. Systemingenieure der BWI bei der Digitalisierung der Landstreitkräfte eingebunden. Die Unterstützung des Bundeswehr-eigenen ITInformationstechnik-Systemhauses betrifft langfristige Projektbedarfe, ist üblich und findet auch bei anderen Rüstungsgroßprojekten statt.

Beschaffung des Systems Pistole P13 als neue Standardpistole der Bundeswehr mit Zubehör und Tragesystemen
Die Pistole ist häufig die einzige Bewaffnung für bestimmte Verwendungen (z. B. Einsatz in beengten Räumen und in besonderen Lagen). Sie kann reaktionsschnell eingesetzt werden und dient vorrangig der Selbstverteidigung. Die Pistole P13 wird der Nachfolger der Pistole P8. Sie hat ergonomische Vorteile, das Griffstück der Pistole P13 kann z.B. an die Größe der Hand des Schützen angepasst werden.

Beschaffung palettierter Rüstsätze zum qualifizierten Patiententransports in militärischen Transportflugzeugen
Die Rüstsätze sind geeignet für den Transport von leicht bis mittelschwer verletzten Patienten sowie Intensivpatienten. Die modularen Paletten inklusive modularer Sanitätsausstattung ermöglichen es, mehrere A400M voll auszurüsten. Wir erhöhen damit die Patiententransportkapazität pro Luftfahrzeug deutlich. Auch die Einrüstzeiten in den A400M für den Einsatz in der MedEvacMedical Evacuation-Rolle verkürzen sich deutlich. Gleichzeitig wird die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr im Bereich des taktischen und strategischen Patientenlufttransports gestärkt.

Entwicklung, Herstellung und Beschaffung der Small Anti Drone Missile (SADM)
Wir befähigen das aktuell in der Einführung befindliche Luftverteidigungssystem SKYRANGER 30 als vollumfängliches System zur Bekämpfung von unbemannten Zielen. Der Einsatz von Klein- und Kleinstdrohnen stellt in der Ukraine und anderen Konflikten eine wesentliche Bedrohung für Bevölkerung, Soldaten, Waffensysteme und Infrastruktur dar. Der Lenkflugkörper Small Anti Drone Missile wird die Bordkanone des SKYRANGER 30 ergänzen. Das System wird so vollumfänglich zur Abwehr von Klein- und Kleinstdrohnen befähigt.

Die weiteren Beschaffungsvorhaben sind:

• Wärmebildzielgeräte für die mittlere Reichweite für abgesessene Kräfte
• Mobile Feldküchen zur Lagerung, Zubereitung und Abgabe von Verpflegung
• Multibandfunkgeräte mit Zubehör (Manpacksatz)
• Modularen Fähigkeitsträger Brandschutz (Abrollbehälter)
• Lenkflugkörper (LFKLenkflugkörper) Rolling Airframe Missile (RAMRolling Airframe Missile) Block 2B (2. Ergänzungsbeschaffung)
• Entwicklungsvertrag zur Obsoleszenzbeseitigung Rolling Airframe Missile (RAMRolling Airframe Missile) Launcher Servo Control Unit
• Betreibervertrag im Rahmen der Beteiligung der Bundeswehr an der Satellitenmission Heinrich Hertz (H2Sat)
• Standardisierung maritimer Führungs- und Waffeneinsatzsysteme (FüWES-M)
• Produkte der Sicheren Inter-Netzwerk Architektur (SINA)-Produktfamilie

Die Finanzierung der heute bewilligten Beschaffungsvorhaben in Höhe von 1,9 Milliarden Euro erfolgt über das Sondervermögen Bundeswehr und über den Einzelplan 14. Wir wollen die Dynamik bei der Beschaffung weiter aufrechterhalten und werden für die schnelle und nachhaltige Stärkung der Streitkräfte im Jahresverlauf dem Deutschen Bundestag weitere Rüstungsvorhaben vorlegen.

Nähere Informationen zur Beschaffung und speziell zu den oben genannten Vorhaben finden Sie unter www.bmvg.de.