Minister empfängt Interessenvertreter internationaler Streitkräfte

Die alljährliche Internationale Konferenz der Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte (ICOAFInternational Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces, International Conference of Ombuds Institutions for the Armed Forces) fand dieses Mal in Berlin statt. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, und das für Demokratisierung und Sicherheit sich einsetzende Geneva Centre for Security Sector Governance (DCAF) begrüßten Gäste aus der ganzen Welt. Auf dem Programm stand auch ein Treffen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Vom 30. September bis zum 2. Oktober trafen sich die Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte zu ihrer 16. internationalen Konferenz. Minister Pistorius empfing die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer im Bendlerblock in Berlin. Neben dem fachlichen Austausch besuchten sie gemeinsam die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und legten dort einen Kranz nieder.

Teilnehmende aus der ganzen Welt

An der Konferenz, die es seit 2009 gibt, nehmen Militärbeauftragte und Angehörige von Einrichtungen teil, die sich für die Wahrung der Rechte und Interessen des Militärpersonals eines Landes einsetzen. Die Ombudsinstitutionen sind zugleich eine unabhängige Kontrollinstanz. Weltweit haben viele Länder solche Institutionen in ihren Streitkräften eingerichtet, um die Rechte von Soldatinnen und Soldaten zu schützen, Beschwerden zu ermöglichen und zu untersuchen. Damit nehmen sie auch eine Vermittlerrolle zwischen den Angehörigen der Streitkräfte und diesen selbst ein.

Die jährliche Konferenz hat sich zu einem gemeinsamen Forum entwickelt, an dem Vertreterinnen und Vertreter aus bis zu 40 Ländern und internationale Organisationen wie der NATONorth Atlantic Treaty Organization teilnehmen, um Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Ergänzt wird die Veranstaltung durch Beiträge von Expertinnen und Experten, die auf Themen wie Sicherheitspolitik oder Militärrecht spezialisiert sind.

Unabhängige Kontrolle

Die Ombudsperson für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl. In ihrer Funktion ist sie unabhängig und bewertet jede Eingabe aus der Truppe neutral, ohne persönliche oder institutionelle Interessen zu verfolgen. Die Wehrbeauftragte hat das Recht, Zugang zu allen relevanten Informationen und Unterlagen zu erhalten, um eine fundierte Untersuchung durchführen zu können. Ziel ist es, Konflikte zu lösen und zu vermitteln. Einmal im Jahr unterrichtet sie den Deutschen Bundestag und die Öffentlichkeit mit ihrem Jahresbericht über Erkenntnisse aus ihrer Arbeit. 

von Dennis Püschel