Tagesbefehl: Beschleunigung des Beschaffungswesens

Marktverfügbare Lösungen, Deregulierung der Prozesse und Stärkung der Inspekteure: In seinem Tagesbefehl informiert Verteidigungsminister Boris Pistorius über die neuen Vorgaben für das Beschaffungswesen der Bundeswehr zur schnelleren Verbesserung der Einsatzfähigkeit.

Soldatinnen und Soldaten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Reservistinnen und Reservisten!

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat gezeigt, wie wichtig es für Deutschland und seine Verbündeten ist, über einsatzbereite Streitkräfte zu verfügen. 

Um die benötigte Ausrüstung schnell und in der erforderlichen Qualität und Quantität in die Truppe zu bringen, ist die Verbesserung und Beschleunigung des Beschaffungswesens von herausragender Bedeutung.

Staatssekretär Zimmer und der Generalinspekteur haben hierzu heute neue Vorgaben in Kraft gesetzt, mit denen wir bei diesem Thema wichtige Schritte gehen. 

Das Thema Beschaffung ist von querschnittlicher Bedeutung. Daher wende ich mich heute direkt an Sie, um Ihnen die Veränderungen zu erläutern, die ab heute in Kraft treten.

Oberste Priorität ist für uns alle künftig der Faktor Zeit. Wir setzen für die Beschleunigung da an, wo wir uns selbst Regelungen gegeben haben, die uns stärker einschränken oder bremsen, als es die Gesetzeslage vorsieht. Wo wir uns selbst unnötig Fesseln angelegt haben, werden wir diese nun abwerfen. Ziel ist in erster Linie die schnellstmögliche Realisierung des für die Truppe nutzbaren Produktes.

Behalten wir bei allem, was wir tun, dieses Ziel stets vor Augen und nutzen wir alle Handlungsspielräume, die wir haben, um auf dem Weg dahin schneller zu werden.

Kreative Lösungsansätze sind hierbei willkommen.
Neuentwicklungen von Ausrüstung und Gerät werden weiter ein Bestandteil unserer Beschaffung sein. Aber die Grundregel ist ab sofort die Beschaffung marktverfügbarer Produkte, wann immer das möglich ist.

Die Forderungen, die wir an ein Produkt stellen, werden wir deshalb künftig zunächst an der Marktlage und dem Faktor Zeit spiegeln. Die Inspekteure als Nutzer und Bedarfsträger werden hierfür stärker eingebunden.

Mit den heute in Kraft gesetzten Vorgaben wird ein erstes starkes Signal zur Verbesserung und Beschleunigung des Beschaffungswesens gesetzt. 

Ich bin mir bewusst, dass neue Regelungen immer auch Handlungsunsicherheit entstehen lassen können. Daher werden Staatssekretär Zimmer und der Generalinspekteur im Laufe der Umstellung direkt zu Ihnen kommen, mit Ihnen in Austausch treten und sich Ihren Fragen stellen.

Mein Appell an Sie: Gehen Sie mutig an die Neuerungen heran. Wichtig ist die Bereitschaft zur Veränderung. Diese Bereitschaft ist die Basis, auf der die Zeitenwende gelingen wird.

Ihr

Boris Pistorius