Die Bundeswehr soll im Südsudan ein weiteres Jahr für Sicherheit sorgen

Die Bundeswehr leistet durch ihre Beteiligung an der UNUnited Nations-Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung der Region. Das Parlament hat nun in erster Lesung die geplante Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beraten. Der Minister sprach sich für die Fortführung der Mission aus.

In seiner Rede zur Beteiligung der Bundeswehr an der UNUnited Nations-Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan richtete Verteidigungsminister Boris Pistorius zunächst den Blick auf die Verdienste der deutschen Soldatinnen und Soldaten in den Einsätzen: Es liege ihm am Herzen zu sagen: „Die Männer und Frauen unserer Bundeswehr tragen weltweit dazu bei, Terror zu bekämpfen, Frieden und Stabilität zu sichern.“ Dies finde oft in einem schwierigen und gefährlichen Umfeld statt, weit weg von Familie und Freunden. „Das ist eine herausragende Leistung und das ist ein einzigartiger Einsatz für unser Land.“

Boris Pistorius erinnerte im Plenum daran: Als sich die Sicherheitslage im Sudan so eklatant verschlechterte, hätte die Bundesregierung schnell und entschlossen handeln müssen. In einer beeindruckenden Evakuierungsmission im April 2023 habe die Bundeswehr mehr als 700 Menschen innerhalb kürzester Zeit in Sicherheit gebracht. Damit habe sie einmal mehr gezeigt, dass sie kaltstartfähig und einsatzbereit sei. 

Zu UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan sagte der Minister, diese Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan spiele eine wichtige Rolle für die Stabilität des Landes. Über die dort stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sagte Pistorius: „Mit ihrem herausragenden Einsatz abseits der Weltöffentlichkeit tragen sie zu mehr Stabilität in dieser von Konflikten, Vertreibung und Instabilität geprägten Region bei.“ 

Deutschland engagiere sich im Südsudan aber nicht nur militärisch. Die Bundesregierung unterstütze das Land auch mit humanitärer Hilfe, zum Beispiel beim Minenräumen. „Wir sind weiterhin überzeugt: Nur im Zusammenspiel von Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Engagement können wir Stabilität und Frieden schaffen“, betonte der Minister. 
 

Daten und Fakten

• Die Personalobergrenze von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll beibehalten werden.
• Das aktuelle Mandat soll bis zum 31. März 2025 verlängert werden.
• Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2011 an der UNUnited Nations-Mission.
• Der deutsche Beitrag zur Mission umfasst Stabspersonal im UNUnited Nations-Hauptquartier in Juba/Sudan sowie Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter sowie Experten und Expertinnen mit Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben.

Lage

Der Südsudan ist seit 2011 unabhängig. Trotz positiver Entwicklungen und Einbindung fast aller Gruppen in den Friedensprozess bleibt die Sicherheitslage weiter fragil. Dreiviertel der Bevölkerung, das sind rund neun Millionen Menschen, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Daher ist das Engagement der Vereinten Nationen mit deutscher Beteiligung besonders wichtig, auch im Hinblick auf die Wahlen. Sie sind erstmals Ende 2024 in dem Land geplant.

Auftrag

Der Auftrag von UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan ist, zum Schutz der Zivilbevölkerung beizutragen. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan unterstützt die Umsetzung des ausgehandelten Friedensabkommens von 2018. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan beobachtet die Menschenrechtssituation im Land und untersucht Menschenrechtsverstöße. Insgesamt sollen die Bedingungen für die humanitäre Hilfe im Land verbessert werden. Mit diesem Einsatz leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung in der Region Südsudan.

Ausblick

Die Bundeswehr soll an UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan weiter beteiligt sein, damit diese Mission auch künftig umgesetzt werden kann. Die Unterstützung des Mandates durch die Bundeswehr ist ein Signal für Deutschlands enge Verbundenheit mit den Vereinten Nationen. In diesem Zeichen stehen die langjährigen Bemühungen um nachhaltige Konfliktbewältigung und Friedensförderung in der Region. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan bleibt für die Stabilisierung und langfristige Entwicklung des Landes von zentraler Bedeutung. Damit leistet die Mission einen wichtigen Beitrag zum Peacekeeping der Vereinten Nationen.

Wie geht’s weiter?

Der Deutsche Bundestag wird in zweiter Lesung abschließend über das Mandat beraten und darüber abstimmen.

von Jörg Fleischer