Grünes Licht für weitere Investitionen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 4. März 2020 grünes Licht für weitere Investitionen in die Bundeswehr gegeben. Für rund 500 Millionen Euro können nun Verträge abgeschlossen werden. Ein weiterer großer Schritt für die Modernisierung der Bundeswehr.

Für rund 148 Millionen Euro können neue geschützte Transportfahrzeuge für den Sanitätsdienst der Bundeswehr beschafft werden. Insgesamt sollen der Truppe 80 Fahrzeuge zwischen 2021 und 2024 zulaufen. Mit den 80 Fahrzeugen werden die Fähigkeiten des Sanitätsdienstes aufwachsen und die sanitätsdienstliche Versorgung für VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2023 gestärkt.

Tornado bleibt aktuell

Im Waffensystem Tornado soll für rund 240 Millionen Euro das Head-Up-Display digitalisiert werden. Der für die Ansteuerung der Anzeigeeinheit neu zu entwickelnde Computer kann zukünftig auch als Ersatz für den Hauptrechner des Flugzeuges dienen. Die Entwicklung der Systeme ist notwendig, um Auswirkungen von Obsoleszenzen zu vermeiden. Die veraltete Technik wird ausgetauscht um die Fähigkeiten des Tornados bis zu seiner Ablösung bruchfrei zu gewährleisten. Das Waffensystem Tornado trägt derzeit exklusiv die Fähigkeitsanteile der Bundeswehr für die Nukleare Teilhabe, bei der Unterdrückung gegnerischer Luftverteidigung und beim Seekrieg aus der Luft.

Aufklärungsvertrag verlängert

Die Aufklärungsdrohne Heron 1 wird noch bis Ende Mai 2021 im Himmel über Afghanistan kreisen und zuverlässig Aufklärungsergebnisse liefern. Die als Zwischenlösung für das System Abbildende Aufklärung bis in die Tiefe des Einsatzgebietes (SAATEGSystem zur Abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzlandes) genutzte Heron 1 soll ab dem kommenden Jahr vom leistungsfähigeren German Heron TP abgelöst werden. Die luftgestützte Aufklärung und Überwachung schützt die in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten und kann durch die vertraglich vereinbarte Verlängerungsoption für rund 36 Millionen Euro ohne Unterbrechung fortgesetzt werden.

Neue Feldküchen werden beauftragt

Für rund 68 Millionen Euro sollen zunächst 85 neue Feldküchen angeschafft werden. Aus dem geplanten Rahmenvertrag können bis zu 400 Feldküchen bestellt werden. Die neue Mobile Feldküche ist ein autarkes System. Sie ist in zwei standardisierten Containern eingerüstet und modulartig aufgebaut. Alle notwendigen Geräte, Vorräte und Betriebsstoffe für einen 24-stündigen Betrieb können in dem System selbst mitgeführt werden. Von der Lagerung der Lebensmittel und Getränke über die Vor- und Zubereitung bis hin zur Ausgabe der Verpflegung, alles geschieht in den zwei Containern. Bis zu 250 Personen können so einen Tag lang versorgt werden. Die ersten Mobilen Feldküchen sollen bereits bei der VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2023 im Einsatz sein und die seit den 1980er Jahren genutzten Taktischen Feldküchen ablösen.

25 Millionen-Euro-Vorlagen

Die am Mittwoch vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beratenen Vorhaben mit einem Volumen von insgesamt rund 500 Millionen Euro wurden als sogenannte 25 Millionen-Euro-Vorlagen vorgelegt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr ab einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro. Diese bedürfen vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Für rund 27 Millionen Euro sollen beim zukünftigen Transportflugzeug C-130J Super Hercules zeitgemäße Möglichkeiten zum Datenaustausch zwischen Flugzeugen und Kräften am Boden eingerüstet werden. Für den bestmöglichen Schutz des Luftfahrzeuges und seiner Besatzung im Einsatz wird das Raketenanflugwarnsystem dem aktuellen Stand der Technik angepasst.  Mit dem Einbau eines modernen Kollisionswarnsystems wird den zuletzt geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen im Luftverkehr Rechnung getragen. Das Verteidigungsministerium hat das Bundesministerium der Finanzen daher um eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gebeten, damit der Beschaffungsvertrag für sechs C-130J geändert werden kann. Der Haushaltsauschuss hat die notwendige Kostenobergrenze für den Vertrag angehoben.

Bereits Ende September 2018 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für die Beschaffung von sechs Transportflugzeugen C-130J Super Hercules gegeben. Die Flugzeuge sind ein wesentlicher Beitrag zur französisch-deutschen Kooperation im taktischen Lufttransport.