EUMPMEU Military Partnership Mission Niger: Bundestag stimmt neuer Bundeswehrmission im Sahel zu

Die Bundeswehr beteiligt sich an der neuen militärischen Partnerschaftsmission EUMPMEU Military Partnership Mission (EU Military Partnership Mission) in Niger. Das hat am 28. April das Parlament beschlossen. Bei der von der EU geführten Mission unterstützt die Bundeswehr die nigrischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten. Die EU-Mission befindet sich im Aufbau.

Daten und Fakten:

• Personalobergrenze von bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten
• Mandat soll bis zum 31. Mai 2024 gelten
• Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts und der ersten Lesung im Parlament hat nun der Deutsche Bundestag das Mandat beschlossen. 

Auftrag

Niger hatte die EU zu einer militärischen Partnerschaftsmission eingeladen, die am Bedarf Nigers auf diesem Feld ausgerichtet ist. Aufgabe von EUMPMEU Military Partnership Mission Niger ist die Unterstützung der nigrischen Streitkräfte bei ihrem selbstverantworteten Kapazitätsaufbau. Hier bilden drei Projekte den Kern:

• Aufbau einer technischen Schule
• Eine spezialisierte Ergänzungsausbildung für bestehende Verbände
• Aufbau eines Führungsunterstützungsbataillons

Der deutsche Anteil beträgt zunächst drei Soldaten der Bundeswehr als Beitrag zum „initialen Führungselement“ der Mission in Niamey. Eine Erhöhung des Beitrags gilt es, in der Folge im EU-Rahmen abzustimmen.

Ziel in der Region Sahel

Ziel der Bundesregierung ist es, Instabilität und Gewalt in der afrikanischen Region Sahel einzudämmen. Dieses Ziel gilt unvermindert. Das deutsche Engagement geschieht in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und den internationalen Partnern. Es kommt darauf an, eine weitere Verschärfung multipler Krisen im Sahel zu verhindern. 

Die Lage

In der Region sind terroristische Gruppen in weiten Teilen von Mali, Burkina Faso und teilweise auch Niger aktiv. Deshalb unterstützt die Bundeswehr die nigrischen Streitkräfte und verbessert so deren Fähigkeiten, aus eigener Kraft den grassierenden Terrorismus einzudämmen, die Bevölkerung zu schützen und für ein sicheres Umfeld zu sorgen.

Grundlage der Partnerschaftsmission in Niger

Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr bei EUMPMEU Military Partnership Mission Niger ist das Ersuchen der Regierung der Republik Niger an die Europäische Union um Unterstützung beim Aufbau der nigrischen Streitkräfte. Die Mission basiert auf Beschlüssen des Rates der Europäischen Union.