Deutschland und Frankreich im Dienste gemeinsamer europäischer Verteidigung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian haben am vergangenen Montag in Berlin die deutsch-französische Kooperation im Dienste der gemeinsamen europäischen Verteidigung bekräftigt.

Die Ministerin unterstrich, es gelte das „Friedensprojekt Europa“ nicht nur zu gestalten, sondern auch zu schützen und zu stärken. „Gemeinsam sind wir überzeugt, dass unsere Sicherheit, dabei vor allem die Verteidigung, der Bereich ist, wo es heute richtig ist zu sagen: „mehr Europa“. Le Drian entgegnete: „Wir setzen uns gemeinsam für den Frieden ein.“

Das bedeutet konkret:

Taktischer Lufttransport

Weiter betonten von der Leyen und Le Drian bei einer Feierstunde in der Villa Borsig, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit beim taktischen Lufttransport verstärken werden. Ziel ist die Aufstellung einer deutsch-französischen Lufttransporteinheit mit Transportflugzeugen vom Typ Lockheed Martin C-130J im französischen Évreux. Dort sollen sechs deutsche und sechs französische Maschinen dieses Typs stationiert werden. Frankreich fungiert dabei als Rahmennation.

Diese bilaterale Kooperation ermöglicht Deutschland zu vermeiden, dass nach der Ausmusterung der Transall C-160 eine Fähigkeitslücke hinsichtlich der Nutzung von Flugplätzen mit eingeschränkter Infrastruktur entsteht.

Neue Satellitengeneration und Drohnen Die Kooperation Deutschlands und Frankreichs im Bereich der Satellitenaufklärung soll auch mit dem Start einer neuen Satellitengeneration ab kommendem Jahr fortgesetzt werden.

Gemeinsam mit Italien und Spanien arbeiten beide Nationen an der Einführung eines europäischen Industriezweiges für Drohnen mittlerer Flughöhe und langer Flugdauer. Die Einführung soll bis 2025 geschehen.

Kampfpanzer und Artilleriesysteme

Außerdem analysieren beide Länder derzeit den Bedarf und die Fähigkeiten für die nächste Generation von Kampfpanzern und Artilleriesystemen. Im kommenden Jahr soll eine Vorbereitungsphase für dieses Vorhaben eingeleitet werden.

Kampfhubschrauber

Deutschland und Frankreich wollen die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kampfhubschrauber fortsetzen. Das bedeutet konkret: Die weitere Entwicklung des Hubschraubers Tiger soll gemeinsam auf den Weg gebracht werden.

Die Ministerin sagte in Berlin: „Es ist im europäischen Geist, dass wir gemeinsam, deutsch-französisch, diese konkreten Vorhaben entwickelt und entschieden haben.“ Es gehe darum, Fähigkeiten zu bündeln und zu harmonisieren.

Stichwort G5 Sahel

Die G5 Sahel sind ein Zusammenschluss von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad. Die Staatschefs der fünf westafrikanischen Staaten haben sich im Februar 2014 zu der Kooperation entschlossen. Ziel ist es, gemeinsam mehr für die Entwicklung und Sicherheit der strukturschwachen Region erreichen zu können. Die Politik der Mitgliedsländer soll besser aufeinander abgestimmt werden, was auch Kooperationen im Sicherheitsbereich einschließt. Dabei stehen der Kampf gegen Terrorismus und transnationale Kriminalität im Mittelpunkt.