Deutschland übernimmt Führung bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Am 12. November 2018 hat Deutschland von Spanien die Führung der European Union Training Mission Mali (EUTMEuropean Union Training Mission MALI) übernommen. Vor dem Übergabeappell sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Uns ist wichtig, den Schwerpunkt darauf   zu legen, dass wir auch Soldatinnen und Soldaten der G5 Sahel Force Conjointe ausbilden. Das sind die fünf Sahelländer, die sich zusammengetan haben, um eine gemeinsame Truppe aufzustellen, die länderübergreifend den Terror bekämpft.“

Bereits zum dritten Mal stellt Deutschland den Missionskommandeur von EUTMEuropean Union Training Mission Mali: Brigadegeneral Peter Mirow wird die Mission bis voraussichtlich Juni 2019 führen. Der ranghöchste deutsche Soldat im Einsatzland Mali hat nun das Kommando über knapp 600 Soldatinnen und Soldaten aus 25 europäischen Ländern. Mit der Erweiterung der Aufgaben wurde die deutsche Mandatsobergrenze von 300 auf 350 Soldatinnen und Soldaten angehoben.

Sicherheitslage muss stabilisiert werden

Mali spielt eine zentrale Rolle für die Stabilität in der Sahelzone und hat deshalb auch eine große Bedeutung für die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und der EUEuropäische Union. Noch immer verfügen Terrorgruppen über Rückzugsbasen in Nord- und Zentralmali. In diesen Gebieten die staatliche Kontrolle wiederherzustellen ist ein Ziel von EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Das deutsche Einsatzkontingent bildet Sicherheitskräfte aus Mali und den anderen G5-Sahel-Staaten aus und berät das malische Verteidigungsministerium. Besonders wichtig ist dabei die Führungs- und Multiplikatorenausbildung. Außerdem werden deutsche Soldaten im Hauptquartier und in den Führungsstäben der Mission EUTMEuropean Union Training Mission MALI eingesetzt.

Politische Gespräche in Bamako

Während ihres Besuches in Bamako traf Ursula von der Leyen den malischen Premierminister Soumeylou Boubèye Maiga. Ganz wichtig sei, dass die malische Regierung nun nach der Wiederwahl Dynamik entwicklen würde bei den versprochenen Reformen. Es sei gut, dass ein Plan vorliege für die Verfassungs- und Verwaltungsreformen. Neben der Bekämpfung des Terrors gehe es auch um die Lösung der vielen ethnischen und Verteilungskonflikte im Land. „Die Umsetzung des Friedensvertrages muss die Regierung übernehmen, zum Beispiel die Entwaffnung der Rebellen, die den Friedensvertrag unterschrieben haben und ihre Integration in die Streitkräfte.“ 

Wenn Deutschland im März kommenden Jahres den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nation übernehme, solle die Effektivität der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali evaluiert werden. Weiter sagte die Ministerin: „Wir erwarten, dass die von uns ausgebildeten Soldaten die Hüter der Menschenrechte sind und sich voll und ganz ihrem Schutz verschreiben.“ Der Premierminister sei sich voll und ganz bewußt, wie viel auf dem Spiel stehe, wenn Mali in diesem Punkt das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft verliere.

Netzwerke des Vertrauens 

Zuvor hatte die Ministerin bei der Eröffnung der Parlamentarierkonferenz der G5-Sahel Staaten gesprochen. Die sei eine einzigartige Versammlung von Abgeordneten aus fünf Staaten, so von der Leyen. Bei der Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bamako geht es um die Bekämpfung der Armut, den Kampf gegen Terrorismus und Sicherheitsfragen. Die G5-Sahel sind ein Zusammenschluss von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad. Die fünf westafrikanischen Staaten arbeiten seit 2014 gemeinsam an der Entwicklung der strukturschwachen Region. 

Delegationsgespräch mit französischer Amtskollegin 

Am Abend trafen sich die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Ursula von der Leyen und Florence Parly. Dabei ging es auch um eine „Armee der Europäer“. Mit PESCOPermanent Structured Cooperation und dem europäischen Verteidigungsfond sei man auf einem guten Weg. „Ich halte es für existenziell wichtig für alle Streitkräfte, dass sie getragen und unterstützt sind durch Parlamentarier“, so von der Leyen. Sie glaube jedoch, dass man in den Verfahren besser und schneller werden könne. Ein Weg, Entscheidungen wissender und schneller zu treffen, sei die Bildung eines gemeinsamen Ausschusses zwischen europäischen Nationen. Dort könnten Mitglieder der nationalen Verteidigungsausschüsse im Vorfeld gemeinsames Wissen austauschen. „Verantwortlich sind zum Schluß immer wir alle gemeinsam in unseren Nationalstaaten als Europäer für das Gelingen von europäischen Missionen“, so die Ministerin.