Bundeswehrtagung 2018: „Wir sind auf dem Weg und halten den Kurs“

Gestern begann die Bundeswehrtagung 2018 in Berlin. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat die Tagung mit ihrer Rede eröffnet, zuletzt war sie 2012 bei der Bundeswehrtagung mit dabei. Die Tagung beschäftigte sich mit der Lage und der Zukunft der Bundeswehr, sie findet alle zwei Jahre statt. Sie dient der unmittelbaren Information des Spitzenpersonals durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und durch den Generalinspekteur der Bundeswehr General Eberhard Zorn. Zugleich soll die Bundeswehrtagung eine Plattform für den Dialog bieten.

Merkel bringt Wertschätzung zum Ausdruck

Durch ihre Anwesenheit bringe Merkel „ihre Wertschätzung für die Arbeit der Bundeswehr“ zum Ausdruck. Die gesellschaftlichen Debatten seien lebendig, so auch die Debatten innerhalb der Bundeswehr. „Dies zeigt, dass die Bundeswehr ein Teil unserer Gesellschaft ist“, so Merkel. Die Bundeswehr leiste laut Merkel einen großartigen Beitrag dazu, dass die deutsche Bevölkerung in Sicherheit leben könne und dass Deutschland als ein „verlässlicher Partner“ anerkannt werde.

Mehr Ausstattung und Material für einsatzbereite Bundeswehr

Das Zwei-Prozent-Ziel der NATONorth Atlantic Treaty Organization für Verteidigungsausgaben führe Merkels Meinung nach nicht zu einer Militarisierung Deutschlands. „Die Erfüllung der Aufgaben, der internationalen Einsätze plus der Bündnis- und Landesverteidigung zusammen, macht einen solchen Wert notwendig“, betonte die Kanzlerin. Eine „funktionierende Bundeswehr“ erfordere mehr Ausstattung und Material.

Den Kurs halten und verlässlich sein

„Die Bundeswehr leistet permanent Wichtiges in der Landes- und Bündnisverteidigung sowie in den Auslandseinsätzen“, so die Kanzlerin. Nun komme es darauf an, dass Deutschland „den Kurs“ halte und verlässlich in seiner Haltung und Überzeugung ist. Dies bedeute, dass Deutschland politisch „das Bekenntnis zu Bündnissen festigen und bekräftigen“ solle, ein verlässlicher Bündnispartner zu sein. Zudem solle Deutschland politisch dazu stehen, dass der Multilateralismus die beste Form ist um Konflikte auf der Welt zu lösen. Zudem will die Bundesregierung ihren Beitrag dazu leisten, dass „die Stärken und Schwächen der Bundeswehr in einem ausgewogenen und vernünftigen Diskurs“ miteinander besprochen werden.

Die neue Konzeption der Bundeswehr

Von der Leyen betonte in ihrer Rede: „Wir sind auf dem Weg und wir halten Kurs!“. Das Weißbuch sei 2016 der Startpunkt gewesen und habe bereits „den strategischen Rahmen gesetzt“. Nun verfeinere dies die Konzeption der Bundeswehr (KdB). Die Konzeption der Bundeswehr ist das höchste konzeptionelle Dokument der Bundeswehr. Sie bestimmt die Grundlinien der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung Deutschlands. „Die Landes- und Bündnisverteidigung ist die anspruchsvollste Aufgabe, bei der wir auch den größten Nachholbedarf haben“, so von der Leyen. Im Bereich Cybersicherheit und Verteidigung solle es ein „volles Fähigkeitsspektrum“ geben. Darüber hinaus sollen „Multinationalität und Integration die wesentlichen Bestimmungsgrößen der Bundeswehr für Grundbetrieb und Einsatz“ sein. Der nächste Schritt werde das „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“. Es soll beschreiben, wie eine einsatzbereite Bundeswehr aussehen muss und welche Fähigkeiten sie besitzen soll.

Auf hybride Bedrohungen einstellen

„Lackmustest wird sein, ob und wie wir uns auf die hybriden Bedrohungen einstellen“, meint von der Leyen. Die Truppe brauche dafür „verlässliches Gerüst“. Die Bundeswehr müsse sich neu ausrichten durch „konkrete Maßnahmen bei Personal und Material und in der Ausbildung“. Als Bedrohungen nennt von der Leyen beispielsweise „Fake-News-Kampagnen um Unruhe zu schüren, Cyberattacken gegen kritische Infrastruktur oder Regierungsnetzwerke sowie Angriffe auf Handelswege auf See“.

Die Bundeswehr als moderner Arbeitgeber

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beginne laut von der Leyen mit dem Personal. Hierfür soll „Personalwerbung und Personalgewinnung, zivil und militärisch, aus einem Guss“ gemacht werden. Darüber hinaus soll es ein umfangreiches Gesetzespaket „Moderner Arbeitgeber Bundeswehr“ geben. Punkte seien zum Beispiel „die Verbesserung der sozialen Absicherung von Soldaten auf Zeit“ und die „Novellierung der Soldatenlaufbahnverordnung“. Zur Attraktivität des Dienstes gehöre zudem eine moderne Arbeitsumgebung. „In diesem Jahr werden wir voraussichtlich 900 Millionen Euro investieren und damit fast 50 Prozent mehr als zu Beginn der letzten Legislaturperiode“, meint von der Leyen.