Beteiligung der Marine an EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer soll fortgeführt werden

Die Bundeswehr trägt durch ihre Beteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES zur Sicherung der Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer bei. ASPIDES dient auch dem Schutz gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz. Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Mandatsverlängerung gegeben. Das Parlament muss darüber noch beraten und abstimmen.

Daten und Fakten

• Die personelle Obergrenze soll unverändert bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten betragen.
• Das Mandat soll bis zum 31. Oktober 2027 verlängert werden.
• EUNAVFOR ASPIDES („Schilde“) ist eine Operation der Europäischen Union. Der Einsatz wurde am 8. Februar 2024 von der EU beschlossen. Die Bundesregierung sprach sich für eine deutsche Beteiligung am 16. Februar 2024 aus und das Parlament gab am 23. Februar 2024 grünes Licht.
• Der deutsche Beitrag zum Einsatz umfasst derzeit Stabspersonal im Hauptquartier im griechischen Larissa, sowie auf dem Führungsschiff der Operation. Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit seegehenden Einheiten.

Die Lage

Die Angriffe der jemenitischen Huthi-Milizen auf die internationale Schifffahrt seit November 2023 richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs, insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge des Bab al-Mandab (Tor der Tränen). Diese Angriffe dauern auch angesichts des Iran-Konflikts unvermindert an. Deshalb meiden Reedereien den Seeweg durchs Rote Meer und den Suezkanal – mit erheblichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Umwege, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, die Südspitze des afrikanischen Kontinents, ziehen eine mehrwöchige Verzögerung nach sich. Die Stabilität der gesamten Region ist massiv bedroht. Die anhaltende Bedrohung der Schifffahrt erfordert daher weiterhin eine robuste militärische Operation. Diese ist mit exekutiven Befugnissen ausgestattet, was den Einsatz von Waffen einschließt.

Einsatzgebiet

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOR ASPIDES umfasst die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf. Im Bereich der Straße von Hormus gibt es allerdings ein gesondert ausgewiesenes Einsatzgebiet mit besonderen Regelungen. Dort gibt es für ASPIDES derzeit keine Befugnisse für das Minenräumen oder den Schutz von Schiffen.

Auftrag

Auftrag ist der Schutz der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer. Die EU-Operation EUNAVFOR ASPIDES soll dazu beitragen, Handelsschiffe im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu sichern. Dazu werden von den europäischen Partnern Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region entsandt. Dazu zählen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit Schiffen und Booten. In diesem Kontext geht es auch darum, Informationen über die sogenannte Schattenflotte sowie verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischen Unterseeinfrastrukturen zu erheben und auszutauschen.

Damit kommen Europa und Deutschland mit der EU-Operation EUNAVFOR ASPIDES ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Seewege auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten nach. Deutschlands Regierungshandeln folgt dabei der Nationalen Sicherheitsstrategie.  

Wie geht’s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Mandatsverlängerung beraten, sie dann in die Ausschussbefassung überweisen und dann in zweiter Lesung darüber abstimmen.

von Redaktion der Bundeswehr