Bundeswehr soll im Kosovo weiter präsent sein

Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr dient zur Stabilisierung des Kosovo. Das Bundeskabinett hat daher nun beschlossen, dass die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo um ein weiteres Jahr verlängert werden soll.

Daten und Fakten

• Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr dauert seit 1999.
• KFOR ist damit der längste Einsatz der Bundeswehr.
• Die Personalobergrenze von bis zu 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten wird beibehalten.
• Der Einsatz der Bundeswehr soll bis zum 30. Juni 2025 verlängert werden.
• Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet, dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.

Auftrag

KFOR (Kosovo Force) ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für Kosovo. Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFOR auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Strukturen. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFOR-Arbeit dar. Auf Grundlage der UN-Sicherheitsratsresolution vom 10. Juni 1999 leistet die Bundeswehr als Teil des Einsatzkontingents KFOR einen entscheidenden Beitrag zu einem stabilen Umfeld. KFOR trägt dazu bei, die öffentliche Ordnung sicherzustellen. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Deutsche Soldatinnen und Soldaten stabilisieren durch diesen Einsatz die Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Balkan-Region. 

Neben KFOR engagiert sich die NATO mit einem Beratungs- und Verbindungsteam (NATO Advisory and Liaison Team; NALT) im Kosovo. Es unterstützt den Fähigkeitsaufbau der Kosovo Security Force (KSF). Schwerpunkte der Beratung liegen auf dem Fähigkeitsaufbau sowie der Ausbildungs- und Trainingskoordination. Damit wird die Grundlage für weitere Entwicklungen der nachhaltigen, demokratisch kontrollierten und ethnisch inklusiven Sicherheitsinstitutionen in der Republik Kosovo gestärkt.

Lage

Seit Beginn des Einsatzes hat sich die Lage im Kosovo und der Region Westbalkan stabilisiert. In den vergangenen Jahren konnte daher die NATO ihre Kräfte in der Region schrittweise erheblich reduzieren. Zwischen der Republik Serbien und der Republik Kosovo läuft derzeit ein Dialog zur Normalisierung der Beziehungen. Dieser ist von Höhen und Tiefen geprägt. Dabei ist weiterhin Potenzial für Konflikte und Eskalation vorhanden.

So kam es 2023 zu gewaltsamen Zwischenfällen, bei denen KFOR-Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilistinnen und Zivilisten teilweise schwer verletzt wurden. Im September gab es beispielsweise einen Angriff bewaffneter paramilitärischer kosovo-serbischer Kräfte im Norden des Landes. Das zeigt: Alte Spannungen können wieder aufbrechen, insbesondere im mehrheitlich ethnisch serbischen Norden des Kosovo. Der Beitrag der Bundeswehr zu KFOR ist deshalb seit April 2024 durch eine zusätzliche Einsatzkompanie temporär verstärkt worden.

Ausblick

Aufgrund der vorhandenen Spannungen ist die Stabilisierung durch KFOR und damit die Präsenz der Bundeswehr in der Region weiter nötig. Die Bundeswehr gilt dort als Sicherheitsgarant und als Ergänzung der Sicherheitsstrukturen. Deshalb wird Deutschland diesen Einsatz im Rahmen der NATO zur militärischen Absicherung des Friedens in der Balkan-Region weiter unterstützen. Das ist die Voraussetzung für weitere politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen der Republik Kosovo – bis hin zu einer Normalisierung des Verhältnisses zu Serbien. Beide Länder können dadurch ihre EU-Beitrittsperspektiven verbessern. Insgesamt sind Stabilität und dauerhafter Friede in Kosovo sowie auf dem westlichen Balkan von enormer Bedeutung für Deutschland, für die NATO und für Europa als Ganzes. Deutschland setzt sich daher im Sinne seines Ansatzes integrierter Sicherheit ressortübergreifend für Stabilität und Frieden in der Region ein.

Wie geht’s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Verlängerung des deutschen KFOR-Mandats beraten und in zweiter Lesung darüber abstimmen.

von Redaktion der Bundeswehr