Sea Guardian: Bundeswehr ist ein weiteres Jahr im Mittelmeer im Einsatz

Als Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian leistet Deutschland für das Bündnis einen wichtigen Beitrag an der Südflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Bundeswehr ist ein weiteres Jahr an dem Einsatz beteiligt. Das hat das Parlament nun in zweiter Lesung beschlossen.

Daten und Fakten

• Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2016 an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian.
• Die Personalobergrenze von bis zu 550 deutschen Soldatinnen und Soldaten bleibt.
• Das aktuelle Mandat wird bis zum 31. März 2025 verlängert.
• Sea Guardian dient dazu, im Mittelmeer die Entwicklung von Krisen und maritimem Terrorismus frühzeitig zu erkennen und dem entgegenzuwirken.

Lage

Das Mittelmehr ist als geostrategischer Raum von besonderer Bedeutung. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der terroristische Überfall der Hamas auf Israel sowie Flucht und illegale Migration wirken sich auf diese Region negativ aus. Die Sicherheit der Verkehrs- und Versorgungswege im Mittelmeer wird immer fragiler. Sie ist für Deutschland und Europa von zentraler Bedeutung. Aufgrund der angespannten Lage in Europa ist es umso wichtiger, das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Bündnisgebiet rundum – 360-Grad – zu sichern. Einer geschützten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Südflanke kommt besondere Bedeutung zu. Sie ist auch im Sinne der Mittelmeeranrainer. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführte Operation Sea Guardian ist ein essenzieller Beitrag zur Sicherheit in dieser Region.

Auftrag

Der Auftrag von Sea Guardian ist Seeraumüberwachung. Die Mission dient zur Prävention von maritimem Terrorismus und zur Eindämmung des Waffenschmuggels auf See. Schiffe, die in Verdacht stehen, mit terroristischen Aktivitäten in Verbindung zu stehen, dürfen durchsucht, beschlagnahmt oder umgeleitet werden. Damit soll die Sicherheit im Mittelmeer erhöht werden. Die Boote und Schiffe, die an der Operation teilnehmen, unterstützen beim Erstellen eines einheitlichen Lagebilds. Die gewonnenen Informationen nutzt unter anderem der ständige maritime NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatzverband in der Ägäis. Die Bundeswehr zeigt durch Patrouillen, Hafen-Besuche und Kontrollen von Schiffen Präsenz. Dadurch schreckt sie ab und wirkt präventiv. Sie ist ein Ordnungsfaktor im Einsatzgebiet. Die Operation kann auf NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beschluss weitere Aufgaben übernehmen, so etwa das Sichern der Seewege, den Schutz kritischer Infrastruktur oder den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Ausblick

Die Bundeswehr schützt als Teil von Sea Guardian auch weiterhin die Seewege und Seeverbindungen im Mittelmeer. Deutschlands Regierungshandeln leitet sich bei diesem Mandat aus der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung und den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023 ab. Sea Guardian wirkt im Mittelmeer zudem ergänzend zum UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband „Maritime Task Force“ und zur EUEuropäische Union-geführten Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini sowie der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Unterstützung Ägäis.
Wie geht’s weiter?

Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung im nächsten Jahr vor Ablauf des aktuellen Mandats am 31. März 2025 über die Fortführung dieser Mission der Bundeswehr.

von Jörg Fleischer