Beteiligung der Marine an EUNAVFOR Aspides im Roten Meer wird fortgeführt

Die Bundeswehr wird sich auch weiterhin an der EU-geführten Operation EUNAVFOR Aspides beteiligen. Das hat der Deutsche Bundestag am 15. Oktober 2026 beschlossen. Die Bundeswehr trägt durch ihre Beteiligung maßgeblich zur Sicherung der Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer bei. Außerdem dient Aspides dem Schutz gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz.

Daten und Fakten

• Die personelle Obergrenze beträgt unverändert bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten.
• Das Mandat ist bis zum 31. Oktober 2027 verlängert worden.
• EUNAVFOR Aspides („Schilde“) ist eine Operation der Europäischen Union. Der Einsatz wurde am 8. Februar 2024 von der EU beschlossen. Die Bundesregierung sprach sich am 16. Februar 2024 für eine deutsche Beteiligung aus und das Parlament gab am 23. Februar 2024 grünes Licht.
• Der deutsche Beitrag zum Einsatz umfasst derzeit Stabspersonal im Hauptquartier im griechischen Larissa sowie auf dem Führungsschiff der Operation. Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit seegehenden Einheiten.

Die Lage

Die Angriffe der jemenitischen Huthi-Milizen auf die internationale Schifffahrt seit November 2023 richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs, insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge des Bab al-Mandab (Tor der Tränen). Diese Angriffe dauern auch angesichts des Iran-Konflikts unvermindert an. Deshalb meiden Reedereien den Seeweg durchs Rote Meer und den Suezkanal – mit erheblichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Umwege, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, die Südspitze des afrikanischen Kontinents, ziehen mehrwöchige Verzögerung nach sich. Die Stabilität der gesamten Region ist massiv bedroht. Die anhaltende Bedrohung der Schifffahrt erfordert daher weiterhin eine robuste militärische Operation. Diese ist mit exekutiven Befugnissen ausgestattet, was den Einsatz von Waffen einschließt.

Einsatzgebiet

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOR Aspides umfasst die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf. Im Bereich der Straße von Hormus gibt es allerdings ein gesondert ausgewiesenes Einsatzgebiet mit besonderen Regelungen. Dort gibt es für Aspides derzeit keine Befugnisse für das Minenräumen oder den Schutz von Schiffen.

Auftrag

Auftrag ist der Schutz der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer. Die EU-Operation EUNAVFOR Aspides soll dazu beitragen, Handelsschiffe im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu sichern. Dazu werden von den europäischen Partnern Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region entsandt. Dazu zählen regelmäßige Einsatzflüge zur Bereitstellung luftgestützter Seeraumüberwachung und die grundsätzliche Möglichkeit zur Beteiligung mit Schiffen und Booten. In diesem Kontext geht es auch darum, Informationen über die sogenannte Schattenflotte sowie verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischen Unterseeinfrastrukturen zu erheben und auszutauschen.

Mit der EU-Operation EUNAVFOR Aspides kommen Europa und Deutschland ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Seewege auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten nach. Deutschlands Regierungshandeln folgt dabei der Nationalen Sicherheitsstrategie.  

Wie geht’s weiter?

Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung vor Ablauf des aktuellen Mandats am 31. Oktober 2027 über dessen Fortführung.

von Redaktion der Bundeswehr