EUFOREuropean Union Force Althea: Bundeswehr soll weiter zu Frieden und Stabilität beitragen

In Bosnien und Herzegowina leistet die Bundeswehr als Teil von EUFOREuropean Union Force Althea ihren Beitrag dazu, dass das Friedensabkommen von Dayton eingehalten wird. Die Bundesregierung hält es für notwendig, dass sich die Bundeswehr weiter an der EUEuropäische Union-Mission beteiligt. Das Kabinett hat daher jetzt die Verlängerung des Balkaneinsatzes um ein Jahr beschlossen.

Daten und Fakten

• Die Bundeswehr war bereits von 2004 bis 2012 bei EUFOREuropean Union Force Althea im Einsatz. Dann waren die deutschen Streitkräfte vorübergehend nicht an der Mission beteiligt, bis der Deutsche Bundestag am 8. Juli 2022 das Mandat zur Fortführung der Mission deutscher Soldatinnen und Soldaten bei EUFOREuropean Union Force Althea beschloss.
• Personalobergrenze von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten.
• Der Einsatz soll bis zum 30. Juni 2024 verlängert werden.
• Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts muss das Parlament noch abschließend beraten und abstimmen.

Auftrag

Zentrale Aufgabe von EUFOREuropean Union Force Althea ist die Unterstützung des Dayton-Friedensabkommens, welches den Bosnien-Krieg 1995 beendete und bis heute für Frieden in Bosnien und Herzegowina sorgt. Seit Abschluss dieses Abkommens fanden keine Kampfhandlungen dort mehr statt.

Die Bundeswehr leistet als Teil von EUFOREuropean Union Force Althea ihren Beitrag zur Einhaltung des Friedensabkommens. Der deutsche Beitrag zu EUFOREuropean Union Force Althea ist zum einen auf den Betrieb von zwei Häusern der Verbindungs- und Beobachtungsteams und zum anderen auf Personal zur Unterstützung des Stabes im Hauptquartier EUFOREuropean Union Force Althea ausgerichtet. 

Die Teams tragen durch Beobachtung, Patrouillen, den Kontakt zu Bevölkerung, lokalen Akteuren und Institutionen sowie eigene Berichterstattung zum Gesamtlagebild bei.

Lage

Das ethnisch und politisch gespaltene Bosnien und Herzegowina birgt grundsätzlich Konfliktpotenzial in sich. Die Folgen des Bosnienkriegs in den 1990er-Jahren wirken dort bis heute nach. Ethnische Konflikte prägen den Alltag, dominieren die Politik, blockieren Fortschritt und Reformen. Darüber hinaus versucht Russland, seinen Einfluss in der Balkanregion auszubauen. Nationalistische Hetze und Hassreden gehören dort mittlerweile wieder zum politischen Diskurs. 

Zudem strebt die bosnisch-serbische Entität Republika Srpska, ein Teil der Föderation Bosnien und Herzegowina, nach Unabhängigkeit. Diese Gemengelage birgt Eskalationspotenzial in sich. Es ist bislang nicht gelungen, starke gesamtstaatliche Institutionen zu etablieren.

Nach den vergleichsweise ruhig verlaufenen Wahlen am 2. Oktober 2022 erfolgte eine für dortige Verhältnisse rasche Konstituierung der Parlamente. In den Entitäten und auf Gesamtstaatsebene ist die Regierungsbildung unterdessen abgeschlossen. Daran knüpfen sich Hoffnungen auf eine weitere Stabilisierung der Lage. Allerdings kommt es immer noch zu Blockaden im politischen Reformprozess. Das Destabilisierungspotenzial ist in Bosnien und Herzegowina unverändert hoch.

Ausblick

Die Erneuerung des Mandates durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 2. November 2022 fand in Bosnien und Herzegowina breite Unterstützung. Die westliche Staatengemeinschaft sieht daher die Operation EUFOREuropean Union Force Althea auch weiterhin als Garant für Stabilität in der Region an. Deshalb hält auch die Bundesregierung eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an EUFOREuropean Union Force Althea für wichtig.

Wie geht‘s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss muss nun der Deutsche Bundestag in erster und zweiter Lesung beraten und abstimmen.