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Bundeswehr will mindestens 70 Prozent des Weise-Gutachtens umsetzen

Dresden, 24.11.2010.
Schon Ende Januar will der Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr, kurz ASU Bw, dem Minister Maßnahmen zur Neugestaltung des Verteidigungsministeriums vorschlagen. Das sagte Staatssekretär Dr. Walther Otremba am 23. November in einer Rede auf der Bundeswehrtagung 2010 in Dresden. Zuvor hatte Otremba den mehr als 300 Führungskräften der Bundeswehr die Zusammensetzung des ASU und dessen Arbeitsprinzipien vorgestellt.

Collage: Porträt von Otremba und Schriftzug Bundeswehrtagung 2010

Staatssekretär Otremba auf der Bundeswehrtagung 2010 (Quelle: Bundeswehr/Wilke)Größere Abbildung anzeigen

Danach setzt sich der Arbeitsstab aus 27 Mitgliedern zusammen, die, so Otremba, bereits eine erste Analyse der bestehenden Strukturen und Prozesse im Verteidigungsministerium abgeschlossen hätten.

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Otremba: Ministerium geht bei der Neugestaltung der Bundeswehr voran

Weiter legte der Staatssekretär die Prinzipien dar, denen die Erarbeitung der Vorschläge folge. So stünde grundsätzlich die gesamte bestehende Organisationsstruktur des Bundesministeriums der Verteidigung zur Disposition. Richtschnur künftiger Gliederungen seien die eindeutige Zuordnung von Aufgaben und die Verkürzung von Entscheidungswegen. „Die Vision ist ein neues Verteidigungsministerium“, so Otremba, an dessen militärischer Spitze der Generalinspekteur stehe. Dies habe aber nichts mit Über- oder Unterordnung zu tun, erläuterte Otremba mit Blick auf die Führung der Streitkräfte im Einsatz. Vielmehr handele es sich um die gleichberechtigte Leitung eines schwierigen Prozesses.

Es sei kein Zufall, dass das Ministerium bei der Neugestaltung der Bundeswehr vorangehe. Wichtig sei, dass das Personal mitgenommen werde. Dazu bedürfe es der Information, insbesondere der Begründung der zu treffenden Maßnahmen. Ende 2012 solle die Neugestaltung dann vollendet sein. Bereits am Vortag hatte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg angekündigt, dass er der Empfehlung des Gutachtens der Weise-Kommission folgen wolle und den Personalumfang des Verteidigungsministeriums auf „deutlich unter 2.000“ senken wolle.

Zu Beginn seiner Rede hatte der Staatssekretär noch einmal Auftrag, Zusammensetzung und Ergebnisse der Kommission unter der Leitung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, erläutert. Er erinnerte daran, dass die Kommission vom Verteidigungsminister auf der Grundlage des Koalitionsvertrages vom Herbst 2009 eingesetzt worden sei. Sie sei keine Sparkommission gewesen, sondern habe den Auftrag gehabt, „gute Ideen“ in Bezug auf eine Neugestaltung der Bundeswehr zu entwickeln. Denkverbote habe es dabei keine gegeben. Das Ergebnis seien nun weiterführende Ratschläge, denen die Bundeswehr nach einer ersten Analyse des Gutachtens weitgehend folgen wolle: „70 Prozent Umsetzung sind gut erreichbar“, so Otremba.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Jan Marberg


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