PESCOPermanent Structured Cooperation: Schritt in die richtige Richtung

Der Beschluss der PESCOPermanent Structured Cooperation, der Permanent Structured Cooperation (dt.: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) ist aus Sicht von Generalleutnant Frank Leidenberger ein bedeutsamer Schritt in die richtige Richtung. Die PESCOPermanent Structured Cooperation biete die Chance, Fähigkeiten gemeinsam effektiver zu entwickeln und bereitzustellen. Das sagte Leidenberger am Montag bei einer Veranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in der Botschaft der Tschechischen Republik in Berlin.

EUEuropäische Union nimmt Sicherheit in eigene Hände

Mit der PESCOPermanent Structured Cooperation nimmt die Europäische Union ihre Sicherheit und Verteidigung stärker als jemals zuvor in die eigenen Hände. 25 Außen- und Verteidigungsminister beschlossen beim Gipfel des Europäischen Rats im Dezember 2017 in Brüssel mit einem Festakt den Beginn der engeren Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung im Rahmen der PESCOPermanent Structured Cooperation. Eine entsprechende Notifizierung unterschrieben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 teilnehmenden Mitgliedstaaten bereits im November.

Hohe Dynamik

Leidenberger hob die hohe Dynamik des PESCOPermanent Structured Cooperation-Prozesses hervor. Das sei aus Sicht seiner Teilstreitkraft, des Heeres, und aus Sicht der Bundeswehr insgesamt sehr zu begrüßen. Denn angesichts der aktuellen Krisen und Konflikte gelte es, mit Blick auf die engere Kooperation und Verzahnung der gemeinsamen Verteidigung in Europa keine Zeit zu verlieren. Der Kommandeur Deutsche Anteile Multinationale Korps und Militärische Grundorganisation des Heeres sagte, es gebe bereits gute Beispiele, wie Kräfte erfolgreich gebündelt und Fähigkeiten gestärkt werden könnten. So etwa mit dem Rahmennationenkonzept zur Verteidigungskooperation europäischer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten (Framework Nations Concept).

Deutsch-niederländische Kooperationsprojekte

Weiter gebe es unter den europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partnern weitreichende und besonders vielversprechende Beispiele für enge, vertrauensvolle und erfolgreiche Kooperationsprojekte. So etwa zwischen Deutschland und den Niederlanden. Von einer Konkurrenz zwischen der NATONorth Atlantic Treaty Organization und der EUEuropäische Union könne und dürfe keine Rede sein. PESCOPermanent Structured Cooperation, wie auch andere Initiativen zur Weiterentwicklung der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, seien komplementär und nicht in Konkurrenz zur Allianz gedacht, so Leidenberger. Höchste Transparenz und enge Abstimmung zwischen den beiden Organisationen sind daher von großer Bedeutung und finden statt.

Mehr in Verteidigung investieren

Mit der PESCOPermanent Structured Cooperation sei ein entscheidender Schritt hin zur Europäischen Verteidigungsunion gemacht, so der frühere Bundesminister sowie Außen- und Verteidigungsexperte Christian Schmidt (MdBMitglied des Deutschen Bundestages). Es führe daher kein Weg daran vorbei, dass mehr in europäische Verteidigung investiert werden müsse.

Probleme selber lösen

Die Europäer müssten in der Lage sein, ihre Probleme selber zu lösen. Der tschechische Verteidigungsexperte Ivan Gabel sagte mit Blick über den Atlantik: Amerika werde die Probleme nicht mehr für die Europäer lösen, die europäischen Partner müssten das schon selber tun.

Grenzen nur in den Köpfen

Der Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, Tomás Jan Podivínský, sagte: Auch im Bereich europäische Verteidigung müsse gelten, dass Europa ein Europa ohne Grenzen sei. Grenzen existierten nur noch in den Köpfen einiger weniger.

PESCOPermanent Structured Cooperation bietet neue Art der Kooperation

Mit PESCOPermanent Structured Cooperation sind die 25 teilnehmenden EUEuropäische Union-Mitglieder erstmals verbindliche Verpflichtungen zur Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EUEuropäische Union eingegangen. Auf Grundlage dieser Verpflichtungen werden kleinere Gruppen von EUEuropäische Union Mitgliedstaaten ambitionierte Projekte umsetzen. Diese sollen entschieden zu der Verbesserung der Handlungsfähigkeit der EUEuropäische Union beitragen. Die PESCOPermanent Structured Cooperation ermöglicht eine neue Art der Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten in der Verteidigungspolitik: Es müssen nicht alle jeden einzelnen Schritt gemeinsam machen. Gruppen von Mitgliedsstaaten können sich nun zusammenschließen und im Bereich der militärischen Fähigkeiten gemeinsame Vorhaben vorantreiben und Fähigkeitslücken schließen.

17 Projekte geplant

In einer ersten Runde haben sich die Mitgliedstaaten auf 17 Projekte geeinigt und haben in diesen bereits die Arbeit aufgenommen. Deutschland hat für vier Projekte die koordinierende Rolle übernommen: für ein Europäisches Sanitätskommando, ein Netzwerk von logistischen Drehscheiben, ein Kompetenzzentrum für EUEuropäische Union-Trainingsmissionen und das Projekt EUFOREuropean Union Force Crisis Response Operation Core. Zudem ist Deutschland Ko-Sponsor bei dem Projekt Military Mobility, für das die Niederlande die koordinierende Rolle übernommen haben.

Konsequente Umsetzung

Es geht jetzt vor allem darum, das Beschlossene konsequent umzusetzen und erste Ergebnisse zu erzielen. Das Ziel einer Europäischen Verteidigungsunion ist dabei stets im Blick.

von Jörg Fleischer