Deutschland wird zur Verbesserung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie zur Stärkung der Ukraine in mehreren Bereichen noch intensiver mit Bündnispartnern zusammenarbeiten. Dazu wurden auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen 2024 in Washington entsprechende Absichtserklärungen und Kooperationsvereinbarungen mit Verbündeten unterzeichnet.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization bekräftigt auf ihrem Gipfeltreffen 2024, dass sich die Ukraine weiterhin auf die Unterstützung durch das Nordatlantische Bündnis verlassen kann. „Die Ukrainer kämpfen nach wie vor mit großem Mut und großem Einsatz ihren Verteidigungskampf gegen den russischen Aggressor und deswegen braucht die Ukraine auch in Zukunft unser aller Unterstützung“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Washington. Deutschland engagiert sich in mehreren Fähigkeitskoalitionen zur langfristigen Stärkung der ukrainischen Verteidigungsfähigkeiten. „Wir legen den Schwerpunkt weiter auf Munition, Luftverteidigungssysteme und gepanzerte Fahrzeuge“, erklärte der Minister.
In den Fähigkeitskoalitionen – den sogenannten Capability Coalitions – wird die militärische Unterstützung der Ukraine koordiniert. Nun hat sich Italien der von Deutschland und Frankreich geführten Fähigkeitskoalition Luftverteidigung, der Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence (CapCo IAMDCapability Coalition Integrated Air and Missile Defence), angeschlossen. Pistorius‘ Amtskollege Guido Crosetto hat die Absichtserklärung zum Beitritt unterzeichnet. Damit beteiligen sich nun 16 Länder am Aufbau einer nachhaltigen Luftverteidigung für die Ukraine. Das Land soll sich so wirksam gegen russische Luftangriffe wehren können, um Bevölkerung, Streitkräfte und Infrastruktur vor Flugkörpern zu schützen.
Pistorius unterzeichnete zudem eine Kooperationsvereinbarung für die Teilnahme an der von Lettland und Großbritannien geführten Fähigkeitskoalition zu Drohnen. Die Capability Coalition Drone ist neben der Coalition Air Defence und Armour eine der wichtigsten Fähigkeitskoalitionen. Ziel dieser Koalition ist die kurzfristige Stärkung der ukrainischen Streitkräfte durch die Beschaffung von „First-Person-Viewer-Drohnen“, also kleiner, kamerabestückter Aufklärungsdrohnen. Seit der Invasion Russlands 2022 haben sich Drohnen mit First-Person-View-Funktion im Gefecht als äußerst effektiv erwiesen. Sie verschaffen den ukrainischen Einsatzkräften einen guten Lageüberblick, um feindliche Stellungen, gepanzerte Fahrzeuge oder auch Schiffe gezielt angreifen zu können.
Um weiterhin die Sicherheit in der Ostsee zu gewährleisten, hat Deutschland auf dem Gipfel in Washington mit acht Partnerländern eine enge Zusammenarbeit bei Seeminen beschlossen. Es geht dabei um die gemeinsame Beschaffung, Lagerung, Instandhaltung, den Betrieb, die Ausbildung und die Weiterentwicklung im Bereich der Seeminen. So wird gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit in der Ostsee übernommen und gleichzeitig ein Beitrag zur Konsolidierung der europäischen Rüstungslandschaft geleistet. „Das ist ein Mehrgewinn an Sicherheit, aber auch an Abschreckung in der Ostsee“, so Pistorius.
Ein weiterer wichtiger Beitrag zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie ist die Absicht, mit Frankreich, Großbritannien und weiteren Partnern die kritische Fähigkeitslücke im Bereich der weitreichenden Abstandswaffen zu schließen. Es soll eine europäische Kooperation bei Entwicklung, Beschaffung, Betrieb und Ausbildung gefördert werden. Die Waffensysteme aus der Kategorie Deep Precision Strike (DPSDeep Precision Strike) haben Reichweiten von über 500 Kilometern. Die Zeichnung der gemeinsamen Absichtserklärung verdeutlicht den europäischen Willen zur fairen Lastenteilung und unterstreicht die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie.
Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland nun an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Initiative für die effektivere Nutzung bestehender Weltraumressourcen. Pistorius unterzeichnete in Washington dazu die Kooperationsvereinbarung. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Initiative Alliance Persistent Surveillance from space (APSSAlliance Persistent Surveillance from space) ist die erste globale Weltrauminitiative der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur Erfassung, Weitergabe und Analyse von Weltraumdaten. Diese Daten liefern Informationen für militärische Einsätze und Operationen der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Mit der Bereitstellung staatlicher Satellitenbilddaten durch die Bundeswehrsysteme der weltweit abbildenden Aufklärungssysteme SAR-Lupe und SARah (Synthetic Aperture Radar altitude high) könnte Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der NATONorth Atlantic Treaty Organization leisten. Das APSSAlliance Persistent Surveillance from space-Programm wird gemeinsam von der NATONorth Atlantic Treaty Organization Communications and Information Agency (NCIANATO Communications and Information Agency), dem Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPESupreme Headquarters Allied Powers Europe) und dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hauptquartier geführt.
Pistorius hat zudem eine Vereinbarung unterschrieben, um mit 21 anderen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ländern bei der militärischen Nutzung von modernen ITInformationstechnik-Technologien zu kooperieren. Ziel ist es, gemeinsam Lösungen zu finden, die aktuell zivil genutzte Technologie wie beispielsweise Cloud auch im militärischen Umfeld einzusetzen.
Pistorius hat mit seinen norwegischen und kanadischen Amtskollegen, Bjørn Arild Gram und Bill Blair, eine trilaterale maritime Sicherheitspartnerschaft für den Nordatlantik vereinbart. Das Ziel ist die engere Kooperation zwischen Deutschland, Norwegen und Kanada, um die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der NATONorth Atlantic Treaty Organization weiter auszubauen. Diese Kooperation sendet auch ein wichtiges Signal an die USA: Wir teilen die Lasten und übernehmen mehr Verantwortung.
von Florian Manthey
